Am Montag, 05.02.2024, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Dezernatsverteilungsplan – Verlagerung der Stabsstelle II.2 Bildung und Ehrenamt in die Stabsstelle I.0 Büro der Oberbürgermeisterin und Einrichtung eines Referates 33 Migration und Fachkräfteeinwanderung

3. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien

4. Pachtzinsregelungen mit dem 1. FC Kaiserslautern für die Spielzeit 2024/2025

5. SWK Versorgungs-AG Erwerb der Windpark-Gesellschaft (HF Windpark GmbH & Co. KG und HF Windpark Verwaltungs GmbH)

6. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2023 gem. § 100 Abs. 1 GemO, Referat Recht und Ordnung

7. Überplanmäßige Mittelbereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2023 gem. § 100 Abs. 1 GemO, Referat Jugend und Sport

8. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2024 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Kostenträger 26302 (BgA Emmerich-Smola-Musikschule)

9. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

10. Erhöhung der Mitgliedsbeiträge zur Umsetzung der Tourismusstrategie Pfalz 2025+

11. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 9, Bereich „Morlauterer Straße – Am Abendsberg“ (Entwurf), Darstellung von Wohnbauflächen, Grünflächen und Zufahrten (Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

12. Erhebung von Vorausleistungen auf den wiederkehrenden Beitrag

13. Prüfung von Synergien bei Bau und Betrieb einer neuen Rettungswache (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

14. Generelles Live-Streaming öffentlicher Ratssitzungen (Antrag der AfD-Fraktion)

15. Mitteilungen

16. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Schulzentrum Süd, KI3.2, Nr 11, Metall, und Verglasungsarbeiten, Forum

2. Auftragsvergabe – Warmfreibad KL – Planungsleistungen Sanierung Springerbecken Los 1 und Los 2

3. Veräußerung von zwei Erbbaurechten im Bereich der Adam-Hoffmann-Straße

4. Mitteilungen

5. Anfragen

gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 30.01.2024

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