Am Montag, 16.12.2024, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Nichtöffentlicher Teil

1. Strombezug der Stadt Kaiserslautern für die Jahre 2026-2027 – Grünstrom der ZAK über die KDK

2. Vermarktung Bauplätze Neubaugebiet Zwerchäcker Siegelbach BA IV

3. Auftragsvergabe – Clearinghaus 2025-2028

4. Übergangsvereinbarung zur Finanzierung der Tageseinrichtungen für Kinder der freien Träger

5. Pacht- und Betreibervertrag zwischen der FWS GmbH und der 1. FC Kaiserslautern GmbH & Co KGaA

6. Mitteilungen

7. Anfragen

Öffentlicher Teil (Beginn: 16:00 Uhr)

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Pacht- und Betreibervertrag zwischen der FWS GmbH und der 1. FC Kaiserslautern GmbH & Co KGaA

3. Kommunale Wärmeplanung für das Stadtgebiet Kaiserslautern

4. Hebesatzsatzung

5. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2024 zwecks Mehrkosten bei der Errichtung der Energiezentrale EnStadtPfaff

6. Neuaufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2025

7. Einrichtung eines Arbeitskreises Digitalisierung/Ausschusses für Digitalisierung, Innovation und Stadtentwicklung

8. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien

9. 750 Jahre Kaiserslautern, ein Jubiläumsjahr für ALLE! Finanzierung der Werbe- und Marketingmaßnahmen, Aktionen und Veranstaltungen im Jubiläumsjahr

10. Städtebaulicher Rahmenplan „Umfeld Fritz-Walter-Stadion“ (Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise)

11. Vollzug des Landesstraßengesetzes, Einziehung der Verkehrsanlage Parkplatz vor Rummelstraße 11

12. Sachstandsbericht zum Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet ehemalige Quartermaster-Kaserne“

13. Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Bereichs zwischen Casmirsaal und Pfalztheater, hier: Vorstellung der Ergebnisse der Bürger- bzw. Bürgerinnenbeteiligung zur Entwicklung der Theaterwiese und des Parkplatzes westlich der Theaterwiese sowie Festlegung der weiteren Vorgehensweise (Einbringung in die Sitzung des Stadtrats am 16.12.2024)

14. Abschluss der Gesamtmaßnahme Sozialer Zusammenhalt „Stadtteilerneuerung Innenstadt West“ (Dient der Information über den Abschluss der Gesamtmaßnahme)

15. Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept Kaiserslautern 2025 – 2029

16. Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 2023 für die Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern

17. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2025).

18. Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Leistungsbedingungen (AGB) und Entgeltliste für die Leistungserbringung auf dem Gebiet der nicht hoheitlichen Straßenreinigung zum 01.01.2025

19. Einführung eines Sportpreises der Stadt Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)

20. Barrierefreiheit in der Stadtverwaltung Kaiserslautern (Antrag des Inklusionsbeirats)

21. Mitteilungen

22. Anfragen

gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 10.12.2024

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