Am Montag, 04.11.2024, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Haushalt 2025 – Beratungen mit Städtetag

3. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Ergebnishaushalt 2024 für Produktionskosten der Bundesdruckerei

4. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2024 zwecks Mehrkosten bei der Beschaffung von zwei Krankentransportwagen für die Schnelleinsatzgruppe Sanitätsdienst

5. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

6. Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „Europahöhe, Erweiterung 1“ vom 03.12.2012 (Beschlussfassung über die Aufhebung der Sanierungssatzung nach § 162 BauGB)

7. Erhöhung der Mietpreise Fruchthalle ab 01.01.2025

8. Ermäßigung gegen Vorlage der SWK-Card bei Eintritt Sonderausstellung Stadtmuseum (Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof)

9. Errichtung einer gemeinsamen Koordinierungsstelle im Zuge der Vormundschaftsreform zwischen den Landkreisen Kaiserslautern, Kusel, dem Donnersbergkreis sowie der Stadt Kaiserslautern

10. Nutzung Gartenschauhalle für Jugendaktivitäten (Antrag des Jugendparlaments)

11. INSEK – Für möglichst breite Beteiligung werben (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

12. Straßenbenennung nach Ludwig Wagner (Antrag der Fraktionen SPD und DIE GRÜNEN)

13. Mitteilungen

14. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Verortung Schul IT-Support

2. Notbetrieb IT Infrastruktur Schulen

3. Erwerb von Landwirtschafts- und Waldflächen in der Gemarkung Erlenbach

4. Erwerb von Grünflächen im Bereich Steinwoog

5. Tausch von Parkflächen in der Gemarkung Kaiserslautern, Bereich Schmiedeturm/ Steinstraße

6. Verlängerung eines Erbbaurechtes

7. Verlängerung eines Erbbaurechtsvertrags und Pachtvertrags

8. Vermarktung Bauplätze Neubaugebiet Zwerchäcker Siegelbach BA IV

9. Auftragsvergabe – Erwerb eines Hilfeleistungs-Löschgruppenfahrzeuges – HLF 10 – Fahrgestell (Los 1), Aufbau (Los 2), Rettungsgerät (Los 4)

10. Auftragsvergabe – STREAM, ÖPNV-Beschleunigung, LSA-HW

11. Auftragsvergabe – KIMONO I – VSR Aufrüstung –

12. Auftragsvergabe – KIMONO I – LSA 1. Bauabschnitt –

13.-
18. Personalangelegenheiten

19. Mitteilungen

20. Anfragen

gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 28.10.2024

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