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Bekanntmachung Sitzung des Stadtrates
18. November - 15:00 Uhr - 16:00 Uhr
Am Montag, 18.11.2024, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Hebesatzsatzung
3. Schaffung zusätzlicher Stellen im Bereich der Ausländerbehörde (Antrag der SPD- und CDU-Fraktion)
4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzung, den Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen zum Haushalt 2025
5. Feststellung des Jahresabschlusses 2022
6. Entlastung des Oberbürgermeisters, der Bürgermeisterin und der Beigeordneten für das Haushaltsjahr 2022
7. Übertragene Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2023 im Investitionshaushalt gemäß § 17 GemHVO
8. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2024 zwecks Mehrkosten beim Rad- und Gehwegausbau Pariser Straße
9. Präsentation zum baulichen Zustand des Fritz-Walter-Stadions durch die Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH
10. Mitteilungen
11. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Beteiligungsangelegenheiten FWS GmbH
2. Mitteilungen
3. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 12.11.2024
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