Am Dienstag, 28.11.2023, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Berichtsantrag über Kammgarn Kesselhaus (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)

3. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 9, Bereich „Morlauterer Straße – Am Abendsberg“ (Entwurf), Darstellung von Wohnbauflächen, Grünflächen und Zufahrten (Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

4. Bebauungsplanentwurf „Morlauterer Straße – Am Abendsberg – Lauterstraße – Rudolf-Diesel-Straße“, Festsetzungen zu Geäuden und zu erhaltenswerten Gehölz- und Baumbestand (Beschlussfassung über die während der 2. Öffentlichkeitsbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der 3. Öffentlichkeitsbeteiligung)

5. Bebauungsplanentwurf „Auf der Vogelweide – Kurpfalzstraße – Im Dunkeltälchen“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Bestandssicherung und Nachverdichtung) (Beschlussfassung über die Verfahrenseinstellung oder alternativ über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)

6. Gesamtstädtische Konzeption zur Aufstellung und Unterhaltung von einheitlichen Sammelwerbeanlagen für Industrie- und Gewerbegebiete in Kaiserslautern (Beschlussfassung über a) eine gesamtstädtische Konzeption für Sammelwerbeanlagen für Industrie- und Gewerbegebiete in Kaiserslautern sowie b) die beschriebene Vorgehensweise für die Umsetzung der unter a) beschlossenen Konzeption)

7. Bauprogramm für Kanalsanierungen

8. Änderung des Bauprogramms HOHENECKEN 2021 – 2024 zur Erhebung der wiederkehrender Beiträge

9. Änderung des Bauprogrammes MORLAUTERN 2021 – 2024 zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge

10. Bauprogramm FISCHERRÜCK zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge 2024 – 2027

11. Bauprogramm ALTSTADT zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge 2024 – 2026

12. Bauprogramm KOTTEN zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge 2024 – 2026

13. Entsiegelungsmaßnahme befestigter Flächen im Straßenraum gemäß des Klimaanpassungskonzeptes in der Straße „Im Unterwald“

14. Trippstadter Straße Viadukt – Straßenausbau Bauabschnitt 1 (BA1) und Bauabschnitt 2 (BA2) nach Fertigstellung Bauwerk durch DB Netz AG

15. B37 Trippstadter Straße – Straßenausbau Bauabschnitt 2 (BA2) zwischen Katharinenstraße bis Logenstraße

16. Mitteilungen

17. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Mitteilung über Bauerlaubnisse

2. Bauanträge, Bauvoranfragen

3. Mitteilungen

4. Anfragen

In Vertretung
gez. Manuel Steinbrenner
Beigeordneter

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 21.11.2023

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