Am Montag, 05.08.2024, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung der Ferienkommission statt.

T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil

1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

2. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2024 gem. § 100 Abs.1 GemO, Referat Gebäudewirtschaft

3. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2024 für die Ausübung eines Wiederkaufsrechts

4. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO

5. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße – Neue Straße, Teiländerung 1 und südliche Erweiterung“, Schaffung der bauplanungsrechtlichen Grundlagen u. a. für einen Nahversorgungsbetrieb und geringfügige südliche Erweiterung des Geltungsbereichs (Beschlussfassung über die Aufstellung bzw. Änderung mit südlicher Erweiterung des Bebauungsplans) (vorsorglich)

6. Mitteilungen

7. Anfragen

Nichtöffentlicher Teil

1. Übertragung eines Erbbaurechts in der Leipziger Straße / Dessauer Straße

2. Ausübung des Wiederkaufsrechts, IG Nord, Clara-Immerwahr-Straße

3. Stundungsantrag über die Forderungen in der Vergnügungssteuer

4. Anmietung Bürofläche für Referat Digitalisierung und Innovation

5. Auftragsvergabe – Beförderung von Schülerinnen und Schülern zu verschiedenen Sportstätten und zur Jugendverkehrsschule in Kaiserslaute ab dem Schuljahr 2024/2025

6. Auftragsvergabe – Neue Stadtmitte 2. Bauabschnitt Lieferung und Montage von Leuchtenköpfen

7. Auftragsvergabe – Grundschule Schillerschule Neubau Außenanlagen

8. Auftragsvergabe – Deckenprogramm 2024 – Paket 3

9. Auftragsvergabe – SZ Nord Sanierung Sporthalle -Deckenstrahlungsheizung mit Erweiterung der bestehenden MSR-Anlage und Heizungs-Anlage im Schulzentrum Nord für die Dachsanierung der Sporthalle

10. Auftragsvergabe – Jahres LV 2024 Materiallieferung Elektroarbeiten in Teilmegen 2024

11.-21.
Personalangelegenheiten
22. Mitteilungen

23. Anfragen

gez. Manfred Schulz
Bürgermeister

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 30.07.2024

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