Am Montag, 18.02.2019, 16:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
3. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2019 für die Errichtung eines Radweges – B 2070 / Hohenecken-Kleeblatt
4. Festlegung des Gemeinde-/Anliegeranteils
Ausbau der Lux- und Mozartstraße
5. Erhebung von Vorausleistungen
6. Mitteilungen
7. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Errichtung Radwag als Lücken-schluss an der B 270 / Hohenecken-Kleeblatt, Ver-kehrswegebauarbeiten
2. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
3. Antrag auf Erlass/Teilerlass eines Ausbaubeitrages
4. Antrag auf Erlass/Teilerlass eines Ausbaubeitrages
5. Mitteilungen
6. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 11.02.2019