Das Hauptzollamt Saarbrücken blickt auf das Jahr 2022 zurück und veröffentlicht die Jahresbilanz für das vergangene Jahr.
„Ich bin sehr zufrieden mit dem Ergebnis, das wir im Jahr 2022 erzielen konnten“, so Anja Ball, Leiterin des Hauptzollamts Saarbrücken. „Diese Erfolge zeigen, wie effizient und gewissenhaft meine Kolleginnen und Kollegen gearbeitet haben. Das macht mich sehr stolz.“
Der Zoll ist die Einnahmeverwaltung des Bundes, bekämpft (organisierte) Kriminalität, setzt sich für Fairness und Gerechtigkeit am Arbeitsmarkt ein, steht für Umwelt-, Arten- und Verbraucherschutz und denkt europäisch. Mit diesem weitreichenden Aufgabengebiet setzen sich die Zöllnerinnen und Zöllner für die Bürgerinnen und Bürger sowie die Unternehmen ein.
Die Einnahmen beliefen sich 2022 auf über 1,3 Milliarden Euro. Der größte Anteil davon entfiel mit über 720 Millionen Euro auf die Einfuhrumsatzsteuer, gefolgt von der Kfz-Steuer in Höhe von 245 Millionen Euro. Damit folgt das Hauptzollamt Saarbrücken dem bundesweit steigenden Trend.
Der Zoll hat auch im Jahr 2022 seinen Teil dazu beigetragen, dass der Warenverkehr reibungslos fließt. Insgesamt wurden knapp 1,8 Millionen Positionen zur Einfuhr und über 16 Millionen Positionen zur Ausfuhr im Saarland und südlichen Rheinland-Pfalz abgefertigt. Der Rückgang der Warensendungen im Postverkehr ist auf geänderte Warenströme bei den internationalen Frachtstationen (IFS) im Bundesgebiet zurückzuführen und betrifft somit auch die IFS Speyer im Bezirk des Hauptzollamts Saarbrücken. „Die Anzahl der festgestellten Verstöße blieb auch 2022 auf einem konstant hohen Niveau“, resümiert Anja Ball.
Die Zöllnerinnen und Zöllner der Kontrolleinheiten und Zollämter haben auch im Jahr 2022 zahlreiche Unregelmäßigkeiten bei Waren entdeckt, deren Besitz verboten oder deren Umgang nur unter bestimmten Voraussetzungen zugelassen ist. Im Bereich der Bekämpfung von Marken- und Produktpiraterie wurde abermals ein Anstieg festgestellt. Insgesamt schlagen sich über 2.200 Verstöße in unserer Jahresbilanz nieder.
Aber auch die Beanstandungen in den Bereichen Produktsicherheit, Artenschutz, Betäubungsmitteln sowie bei mitgebrachten Lebensmitteln und Kosmetikprodukten waren zahlreich.
„Vielfach werden Waren im Ausland bestellt oder von dort mitgebracht, die nicht einfuhrfähig sind. Das böse Erwachen kommt dann, wenn die Waren von uns geprüft werden: Trotz des gezahlten Kaufpreises ziehen wir die Waren aus dem Verkehr, wenn sie die deutschen oder europäischen Vorgaben nicht erfüllen“, erläutert Frau Ball die Problematik. „Wir empfehlen allen Reisenden und Internetbestellern sich auf www.zoll.de oder über die kostenlose Zoll-App (Zoll und Reise) rechtzeitig zu informieren.“
2022 waren die Zöllnerinnen und Zöllner an den Standorten Landau, Kaiserslautern und Saarbrücken ebenfalls erfolgreich bei der Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung. Es wurden knapp 100 Arbeitgeber mehr als im Vorjahr, nämlich insgesamt über 1.200 Arbeitgeber geprüft. Auch die Zahl der eingeleiteten Bußgeldverfahren stieg erheblich an. Die Zahl beläuft sich auf knapp 2.400 Verfahren und verzeichnet somit einen Anstieg von rund 1.500 Verfahren gegenüber dem Vorjahr. Außerdem wurden Freiheitsstrafen von insgesamt 30,6 Jahren durch die Justiz verhängt.
Im besonderen Blickpunkt standen unter anderem Prüfungen der Pflegebranche, des Personenbeförderungsgewerbes, des Friseurgewerbes und Baugewerbes sowie des Hotel- und Gaststättengewerbes. Prüfungsschwerpunkte lagen bei der Einhaltung des Mindestlohns und der ordnungsgemäßen Anmeldung zur Sozialversicherung. „Die Erfahrung zeigt, dass organisierte Formen der Schwarzarbeit immer mehr an Bedeutung gewinnen und noch weiter in den Vordergrund rücken. Die Tätergruppierungen gehen dabei hoch konspirativ vor. Gleichzeitig kontrollieren wir weiter präventiv und verdachtslos in den Unternehmen und schauen, ob alles seine Richtigkeit hat“, erklärt die Leiterin des Hauptzollamts Saarbrücken.
673 Beschäftigte arbeiten beim Hauptzollamt Saarbrücken. Dazu gehören auch 145 Auszubildende, die derzeit eine 2-jährige Ausbildung oder ein 3-jähriges duales Studium beim Zoll absolvieren und im Anschluss an die Lehrjahre das Zoll-Team verstärken.
Die bundesweite Zolljahresstatistik können Sie unter folgendem Link einsehen: https://www.zoll.de/DE/Presse/Zolljahresstatistik_2022/zolljahresstatistik_2022_node.html .
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Quelle Text/Bild:
Hauptzollamt Saarbrücken
Dienststellenschlüssel 9300
Präsident-Baltz-Straße 5
66119 Saarbrücken
www.zoll.de
Kaiserslautern, 26.05.2023
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