Am Montag, 04.02.2019, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Verpflichtung eines Ratsmitglieds
2. Kindertagesstätten in kirchlicher Trägerschaft (Antrag der CDU-Fraktion)
3. Resolution kommunale Finanzausstattung durch das Land (Antrag der FDP Fraktion) – Wiederaufruf –
4. Grundstück für Parkhaus der Technischen Universität Kaiserslautern (Antrag der CDU-Fraktion)
5. Anwohnerparkausweise (Antrag der FWG-Fraktion)
6. Sauberkeit und Sicherheit (Antrag der CDU-Fraktion)
7. Bericht zur Überprüfung des ÖPNV-Verkehrs der Stadtwerke Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)
8. Einhaltung der Energieeinsparverordnung für Be-standsgebäude auf dem Pfaffgelände (Antrag der Frak-tion DIE GRÜNEN)
9. Stadtteilentwicklung Einsiedlerhof (Antrag der CDU-Fraktion)
10. Erhebung von Vorausleistungen
Ausbaubeitrag Schillerstraße/Am Altenhof und Schil-lerplatz Ost/West
11. Änderung der Gebührenordnung für die Benutzung von Parkplätzen in der Stadt Kaiserslautern (Parkge-bührenordnung) – (Anhörung der Gemeinde)
12. Soziale-Stadt-Stadtteilerneuerung „Kaiserslautern-Nordwest“ (Fischerrück) (Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise)
13. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Hasel-straße – Otterbacher Straße – Otterberger Straße“, Aus-weisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschluss-fassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
14. Neufassung Gefahrenabwehrverordnung Öffentliche Straßen und Plätze
15. Einrichtung eines Open Data Portals
16. Wirtschaftsplan 2019 der Westpfalz-Klinikum GmbH
17. Lärmaktionsplanung Kaiserslautern gemäß § 47 d Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG), Stufe 2
18. Klimaanpassungskonzept der Stadt Kaiserslautern
19. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kos-tenträger 55201 (Öffentliche Gewässer)
20. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2018 (Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2017)
21. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Betei-ligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand 31.12.2018)
22. Einrichtung einer Fachschule für Sozialwesen, Fach-richtung Sozialpädagogik in Vollzeit- und Teilzeitform, an der BBS II Kaiserslautern zum Schuljahr 2020/2021
23. Satzung über die Einrichtung eines kommunalen Bei-rats für die Teilhabe von Menschen mit Behinderung in der Stadt Kaiserslautern
24. Benennung der Teilnehmer an der Verbandsversamm-lung des Sparkassenverbandes Rheinland-Pfalz für das Jahr 2019
25. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
26. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
27. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaff-geländes (vorsorglich)
28. Regelmäßiger Bericht zum Thema Asyl und Integration (vorsorglich)
29. Mitteilungen
30. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Auftragsvergabe – Schillerplatz, Schillerstraße und Am Altenhof, Verkehrswegebauarbeiten
2. Auftragsvergabe – Anlagen der technischen Gebäude-ausrüstung, Sachverständigen Prüfung RLT-Systeme 2019 – 2021
3. Mitteilungen
4. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 29.01.2019
und dann 