Jahresbilanz der Beigeordneten Anja Pfeiffer

Vergangenes Jahr, am 17. Dezember 2022, begann die neue Aufgabe der Beigeordneten Anja Pfeiffer bei der Stadtverwaltung Kaiserslautern. Nun zieht sie über die Arbeit ihrer Referate Schulen, Soziales, Jugend und Sport sowie als Aufsichtsratsvorsitzende der Westpfalz-Klinikum GmbH Bilanz. Zudem ist sie noch zuständig für die Blutspendezentrale GmbH, die Monte-Mare Freitzeitbad Betriebs-GmbH & Co. KG, den Psychiatriebeirat, der Pfälzischen Gesellschaft für Arbeitsmarktmanagement mbH (PGA), Trägerversammlung des Jobcenter sowie Verwaltungsausschuss der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens.

„Das erste Jahr stand im Mittelpunkt des Kennenlernens und der Analyse von Fragestellungen. Dabei danke ich den Kolleginnen und Kollegen für die engagierte und vertrauensvolle Zusammenarbeit in diesem Jahr – sowie bei den vielen offenen Türen, neuen Kontakten und das Kennenlernen interessanter Menschen, Projekten, Einrichtungen und Institutionen“, erklärt Pfeiffer. Viel habe dieses Jahr geprägt – vom Ukraine-Krieg und der damit verbundenen Flüchtlingswelle sowie Energiekrise bis zur in den Oktober reichenden Haushaltssperre. „Trotz dieser Herausforderungen konnte vieles erreicht werden. Vor allem möchte ich die Zusammenarbeit innerhalb des Hauses mit den Referatsleitungen sowie Thorsten Hemmer, Peter Förster und dem gesamten Team des Westpfalz-Klinikums mit meinen beiden Kollegen Otto Rubly und Rainer Guth hervorheben sowie den Mitgliedern der Ausschüsse in meinem Dezernat.“

In ihrer Bilanz geht die Beigeordnete weiterhin auf die einzelnen Arbeitsgebiete ein und stellt diese dar:

Schulen:
Mit einem Besuch des Heinrich-Heine-Gymnasiums hat die Schuldezernentin Anfang Dezember ihre Stippvisiten in den Schulen der Stadt abgeschlossen. Schon bis Ende April hatte sie alle 32 städtischen Einrichtungen besucht und sich vor Ort von der Situation und den aktuellen Bedürfnissen ein Bild gemacht. Im Fokus standen vor allem der bauliche Zustand, die Einrichtung der Gebäude und der Bestand an Lehr- und Unterrichtsmitteln.
Die Fortsetzung der Generalsanierung der Berufsbildenden Schule II – Wirtschaft und Soziales wirft ihre Schatten voraus, auch der Neubau des Fachklassentrakts im Schulzentrum Süd steht kurz vor seiner baulichen Fertigstellung. Zudem konnten 20 Vergabeverfahren durchgeführt und zum Abschluss gebracht werden. Hierbei handelte es sich um Klassen- und Fachraumausstattungen, Aufträge für Sicherheitsüberprüfungen, Bedarfe für die Digitalisierung, Mittagsverpflegung in Schulen sowie mehrere Aufträge für die gesetzliche Schülerbeförderung.
Auf Grund der Haushaltssperre konnte bisher nicht wie geplant mit der Ausstattung von IT-Komponenten fortgefahren werden. Derzeit ist die Verwaltung dabei, die Schulen mit den IT-Geräten auszustatten. Insgesamt sollen die Schulen mit rund 900 digitalen Tafeln und einer flächendeckenden WLAN-Versorgung ausgestattet werden. Aktuell befinden sich bereits 5.316 digitale Endgeräte im Einsatz, weitere 2.550 Tablets im Verleih an Schülerinnen und Schüler sowie rund 1.000 Tablets und Notebooks auf Ausleihbasis in Händen der Lehrkräfte. In regelmäßiger Taktung wird alte Technik gegen neue Geräte aus­getauscht. Der jährliche Finanzbedarf für das Leasing der Hardware liegt aktuell bei 450.000 Euro. Das pädagogische Netzwerk EduNet KL spielt hierbei eine große Rolle. Das System ging nach Abschluss seiner Pilotphase mit der BBS I, der BBS II und dem HSG im laufenden Jahr in den Produktivbetrieb. Derzeit werden die Vorbereitun­gen getroffen, um das ASG und die IGS Goethe in das Netzwerk aufzunehmen. Wei­tere Schulen werden folgen.
Vor dem Hintergrund der Ausweisung von Neubaugebieten und wachsender Schüler­zahlen in Siegelbach wird immer wieder die Frage des Bedarfs einer eigenen Grundschule in Siegelbach aufgeworfen. Alle bisherigen Pläne zum Erwerb ei­nes geeigneten Geländes für einen Neubau der Paul-Gerhardt-Schule als Voraussetzung für die Entspannung im Stadtteil Siegelbach und damit auch im Schulbezirk der Pfaffenwoog-Grundschule haben sich für eine kurzfristige Lösung zerschlagen. Die Stadtverwaltung ist aktuell auf der Suche nach einer alternativen Lösung für den Schulbezirk gemeinsam mit der ADD.
Mit dem GaFöG soll der Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkin­der schrittweise ab dem Jahr 2026 beginnend mit der ersten Klasse eingeführt werden. Daher wurde mit Planungen für eine Ausweitung- und Neuausrichtung der Ferienbetreu­ungsangebote angefangen. Nach einer ersten Elternbefragung wurde ein Pilot-Projekt an der Grundschule Pestalozzi durchgeführt. Die Rückmeldun­gen der Eltern waren hierzu durchweg positiv. Daher arbeiten die beiden beteiligen Referate nun an einer verlässlichen Konzeption für ein bedarfsorientiertes Angebot, welches ab dem Jahr 2023 an den Start geht. Insgesamt wurde mit dem Beschluss im letzten Jugendhilfeausschuss der Grundstein gelegt, die Betreuungsangebote an den Grundschulen inklusive Ferienangebote sukzessive zu verbessern und auszubauen.

Das Jahr 2022 war gekennzeichnet von einer Reihe personeller Veränderungen in­nerhalb des Schulreferates. Zum 1. April übernahm Wolfgang Ernst die Leitung des Referats Schulen und wurde damit Nachfolger von Peter Krietemeyer, der zum 31. März in Ruhestand gegangen ist. Markus Matheis hat zum 1. Juni sein Amt als stellvertretender Leiter des Schulreferates sowie Leiter der Abteilung Allgemeine Schulangelegenheiten und Digitalisierung angetreten.

Soziales:
Im Referat Soziales lag der Fokus auf der aufgekommenen Flüchtlingswelle. Neue Gemeinschaftsunterkünfte sowie die Versorgung von 1.600 ukrainischen Flüchtlingen mussten geschaffen werden.

Ebenso war die Umstrukturierung des Ökologieprogrammes ein großes Thema, welches durch den Wegfall der AGH-Maßnahmen durch Bürgergeld und der Arbeitsmarktlage notwendig wurde. Es gelang in Zusammenarbeit mit den verschiedenen Trägern, Maßnahmen fortzusetzen. So wird das ASZ die Projekte Indoor und Velo übernehmen, die Caritas übernimmt die Trägerschaft der „Glockestubb“. Hierdurch wird das dortige Angebot erweitert. Ebenso konnten so zwei Mitarbeiter unbefristete Arbeitsverträge geboten werden.

In der Slevogtstraße konnte das neue Stadtteilbüro „Slevfisch“ eröffnet werden, sowie ein ehrenamtliches Angebot im neuen Jugendtreff auf dem Betzenberg.
Richtungsweisende Beschlüsse fasste der Sozialausschuss in puncto bezahlbarem Wohnraum und Sozialem Wohnungsbau. Das neue Übergangswohnheim am Asternweg, der Einstig in Neubauprojekte nach dem Beispiel „PassivhausSozialPlus“ sowie neue Wege zur langfristigen Lösung und Steuerung des Problems prekärer Wohnverhältnisse wurden angestoßen und beschlossen.

Innerhalb der Verwaltung ergaben sich ebenfalls durch die Einführung neuer Gesetze Herausforderungen: Der Personalbedarf vor allem in den Sachgebieten Wohngeld und Betreuungsbehörde erhöht sich enorm. Das Referat bekam Zuwachs einer weiteren GemeindeschwesterPlus, auch wurde eine zusätzliche Pflegekraft eingestellt. Erfreulicherweise konnten der Arbeitskreis Soziales Kaiserslautern und die Steuerungsgruppe Inklusion wieder aufgenommen werden. Ebenso wurde das Verwaltungsgebäude des Sozialreferats in der großen Maxschule unter sicherheitsrelevanten und barrierefreien Gesichtspunkten in den Fokus genommen. Ein neues Raumkonzept wird derzeit erarbeitet, der barrierefreie Zugang ist mit einer Außenklingel für Rollstuhlfahrer erweitert worden und eine Zugangskontrolle, also eine Steuerung des Publikumsverkehrs ist in Planung. Zum April dieses Jahres wurde auch der neue Referatsleiter, Michael Ohliger, eingestellt.

Jugend und Sport:
Erstes großes Anliegen der Beigeordneten Anja Pfeiffer war es hier alle Kindertagesstätten zu besichtigen, um sich ein Bild der aktuellen Lage machen zu können und die Erzieherinnen und Erzieher kennen zu lernen. Deutlich wurden ihr hierbei der Fachkräftemangel sowie die fehlenden Kita-Plätze.
Aufgrund des anhaltend hohen Bedarfes an Betreuungsplätzen wurde beschlossen, die geplanten Maßnahmen zur Platzschaffung umzusetzen. Aktuell wird daher an 10 Projekten gearbeitet, die in Summe bis zu 400 zusätzliche Plätze schaffen können. Dazu kommen aufgrund der Stadtentwicklungen auf dem Pfaffgelände und Betzenberg zwei weitere Projekte, die in Planung sind.
Ebenfalls hat die Beigeordnete ein Personalkonzept erstellen lassen zur besseren Handhabung der schwierigen Personalsituation in den Kitas. So kommen verkürzte Ausschreibungsverfahren zum Zug, alle Erzieherinnen und Erzieher aus dem Anerkennungsjahr werden übernommen, Ehrenamtliche sowie FSJ‘ler werden beschäftigt, vier zusätzliche Stellen in dualer Teilausbildung ab 2023 wurden geschaffen und eine Dauerausschreibung für Erzieher ist online.
Insgesamt 17 Laptops mit mobiler Internetanbindung wurden bereits in 2022 angeschafft, um beispielsweise Online-Fortbildungen in den Einrichtungen zu ermöglichen. Dadurch stehen nun für alle Kitas Laptops zur Verfügung. Dort, wo noch kein W-LAN verfügbar ist, wird dies in Zusammenarbeit mit der empera GmbH angegangen. Bis dahin erfolgt der Internetzugang mittels mobiler Hotspots.
Nachdem in den vergangenen Jahren Schulsozialarbeit bereits in acht Grund- und sieben weiterführenden Schulen Fuß fasste, wurden in diesem Jahr die Vorbereitungen zur Erweiterung des Angebots für die Grundschulen Röhm-, Paul-Münch und Stresemann getroffen. Start der sozialpädagogischen Unterstützungsangebote für die neuen Schulen ist nach den Weihnachtsferien.
Ebenso wurden im gesamten Referat über das Jahr verteilt 64 Stellen ausgeschrieben, wovon 40 besetzt werden konnten, 11 sind derzeit noch im Verfahren. Auch im Bereich der Bäder wurden Kassierer, Fachangestellte für Bäderbetriebe, Badeaufseher und Aufsichtskräfte ausgeschrieben.

Die Abteilung Sport konnte in diesem Jahr endlich wieder den Firmenlauf mitveranstalten. Mit 4.300 Teilnehmern war der B2Run wieder ein großer Erfolg. Auch die Bäder zeigten ihre Stärke. Mit mehr als 177.000 zahlenden Gästen zeigte sich die Dezernentin hochzufrieden am Ende des Badesommers. Leider war es nicht möglich, die Eisbahn in der Saison 2022/2023 zu öffnen. Die bisher genutzte Halle wird als Unterkunft für Flüchtlinge benötigt. Dennoch ist es der Stadt gelungen die Mittel für die Vereinsförderung einzusetzen. Zudem konnten die 300.000 Euro für allgemeine Sportförderung ausbezahlt werden.

Für die Jugendbedarfsanalyse, welche in den Jahren 2020 und 2021 durchgeführt wurde, wurde eine Umsetzungsbegleitung ausgeschrieben, welche noch in diesem Jahr zugewiesen werden soll. Dies hat vor allem das Ziel, das Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in den Stadtteilen in den Fokus der Jugendpolitik zu rücken und damit eine Revitalisierung der Stadtteile zu erreichen. Gemeinsam mit dem Ordnungsdienst und der Polizei wurden Jugendschutzaktionen in der Innenstadt durchgeführt. Ebenso konnten zwei weitere Mitarbeiterinnen das Streetwork-Team um Tim Lessmeister verstärken. Das Projekt AWO Connect eröffnete mit Unterstützung der Stadt ein weiteres Büro, um über aufsuchende Sozialarbeit Jugendlichen der Jugendberufsagentur zu unterstützen. Dies sind präventive Maßnahmen, die insbesondere Jugendliche unterstützen – Erkenntnisgewinne werden über die Jugendsozialraumanalyse umgesetzt werden können.
Weitere Herausforderungen waren die Personalbesetzung des Allgemeinen Sozialen Dienstes – hier wurde eine Dauerausschreibung eingerichtet, um Fachkräfte gewinnen zu können. Ebenso ergeben sich durch das seit 2021 in Kraft getretene Kinder- und Jugendstärkungsgesetz zusätzliche Aufgaben, an deren Umsetzung im Rahmen verschiedener Arbeitsgruppen gearbeitet wird.
Durch das Förderprogramm „Aufholen nach Corona“ vom Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend wurden der Stadt Kaiserslautern für sozialpädagogische Angebote eine Zuweisung in Höhe von 286.725,47 Euro bewilligt. Dadurch konnte eine Vielzahl an Aktionen und Projekten umgesetzt werden wie beispielsweise der Jugendkongress, Angebote in den Ferienprogrammen, das neue Kindermentaltraining oder der Kleider-Flohmarkt.
„Es stehen große Herausforderungen an. Besonders wichtig für mich im kommenden Jahr ist die Umsetzung der begonnen Maßnahmen an mehr bezahlbarem Wohnraum, der Jugendsozialraumanalyse mit neuen Jugendtreffangeboten in den Stadtteilen sowie in Angeboten in der Innenstadt, der Analyse von Erkenntnissen der Arbeit des neuen Stadtteilbüros in der Slevogtstraße und des neuen Jugendtreffs am Betzenberg, der Förderangebote für KITA-Kinder und Schulanfänger, der Schaffung von weiteren KITA-Plätzen, der Betreuung an den Grundschulen, der Digitalisierung unserer Schulen sowie die Gewinnung von Fachkräften – auch durch eigene Ausbildungsangebote. Aber auch die Zukunft des Westpfalzklinikums und die Entwicklung der Flüchtlingsthematik stehen auf der To-Do-Liste. Es wird nicht langweilig werden“, so die Beigeordnete bei Ihrem Ausblick auf 2023. „Ich bin gerne für die Menschen in Kaiserslautern tätig und bin dankbar für die neuen Begegnungen in diesem Jahr – noch kenne ich nicht alles, dafür sind bereits weitere Kennenlerntermine vereinbart“, so Pfeiffer abschließend.

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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 20.12.2022

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