In seiner Freizeit ist einem Polizeibeamten am Mittwochnachmittag in der Kaiserslauterer Innenstadt ein Mann aufgefallen. Der Grund: Der Kollege wusste, dass der Mann per Haftbefehl gesucht wird. Ihm werden Fälle von sogenannter „Hate Speech“ (Hasskommentare) im Internet vorgeworfen.
Die verständigte Polizeistreife konnte den Gesuchten wenig später in der Gasstraße stellen. Er ließ sich widerstandslos festnehmen. Der 35-Jährige wurde zunächst mit zur Dienststelle genommen und sein Mobiltelefon sichergestellt.
Dort klagte der Mann plötzlich über Schmerzen in der Brust. Er setzte sich auf den Boden und war nach eigenen Angaben nicht mehr in der Lage, den weiteren polizeilichen Maßnahmen zu folgen.
Der hinzugezogene Rettungsdienst führte ein Herz-EKG durch, konnte aber keine Auffälligkeiten feststellen. Ein Arzt untersuchte den 35-Jährigen und bescheinigte seine Gewahrsamsfähigkeit.
Als der Mann anschließend in eine Zelle gebracht werden sollte, kündigte er an, überall zu verbreiten, er sei von den Beamten misshandelt und gefoltert worden. Ob dies den Tatbestand der Ankündigung einer Straftat erfüllt, wird nun Gegenstand weiterer Ermittlungen sein.
Wegen der Hasskommentare wurde der 35-Jährige am Donnerstag der Ermittlungsrichterin des zuständigen Amtsgerichts vorgeführt. Sie entschied, dass der Haftbefehl weiter vollzogen wird. Der Beschuldigte sitzt deshalb nun in Untersuchungshaft. |cri
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Kaiserslautern, 29.07.2022
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