Am Montag, 17.12.2018, 13:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Eingliederung von Langzeitarbeitslosen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
2. Personalstelle für Gleichstellung (Antrag der Fraktio-nen SPD, DIE GRÜNEN und der FBU)
3. Resolution kommunale Finanzausstattung durch das Land (Antrag der FDP Fraktion)
4. Beschlussfassung über die Haushaltssatzug, den Haushaltsplan, Stellenplan und Anlagen zum Doppel-haushalt 2019/2020
5. Teilnahme am Aktionsprogramm des Landes Rhein-land-Pfalz
6. Stadtteil Einsiedlerhof, Bebauungsplanentwurf „Indust-riegebiet Einsiedlerhof Vogelweh, Teil Mitte“, Auswei-sung eines Industriegebiets (Beschlussfassung über die während der erneuten frühzeitigen Öffentlichkeits-beteiligung und der frühzeitigen Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, die geringfügige Änderung des Geltungsbereichs und die Durchfüh-rung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. monte mare Kaiserslautern Freizeitbad Betriebs-GmbH & Co. KG – Mittelbereitstellung für Betrauungsakt
8. Evaluation externer Einstellungsstopp mit Beschluss einer dauerhaften Aussetzung
9. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
10. Mitteilungen
11. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. „Aktives Stadtzentrum Kaiserslautern“, Förderung von Modernisierungs-/Instandsetzungsmaßnahmen an pri-vaten Gebäuden im Stadtumbaugebiet
2. Beteiligungsangelegenheit
3. Vergabe eines Erbbaurechts in der Beethovenstraße
4. Mitteilungen
5. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 11.12.2018
und dann 