Am Montag, 04.04.2022, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
Die Sitzung findet als Hybrid-Sitzung statt und wird über den Youtube-Kanal der Stadt gestreamt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Änderungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
3. Barrierefreiheit in Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
3.1. Barrierefreiheit am Bahnhaltepunkt Einsiedlerhof (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
3.2. Barrierefrei zum Ziel (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
4. Nachverdichtung in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
5. Berichtsantrag: Aktuelles Vorgehen Neue Stadtmitte (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
6. Sondernutzungssatzung und -gebühren Terrassengastronomie (Antrag der SPD-Fraktion)
7. Wasserzuführung zum Gelterswoog (Antrag der FWG-Fraktion)
8. Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Kaiserslautern
9. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der im Jahr 2016 durchgeführten überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
10. Genehmigung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2021 gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
11. Schuldenbericht 2021
12. Erhöhung der Entgelte für die Eisbahn
13. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
14. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 und 2023 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Produkt 2733 (Bildung und Ehrenamt), Kostenträger 27332 (Freiwilligen Agentur)
15. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO, Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz
16. Finanzierungsvereinbarung Pfaffareal (gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und FWG)
17. Personalsituation und Arbeitslage in der Führerscheinstelle (Antrag der CDU Fraktion)
18. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“
19. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
20. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
21. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)
22. Mitteilungen
23. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Aktuelle Information zu Energiepreislage und Versorgungssicherheit
2. Weiterentwicklung des CDO-CUO-Modells für die Stadt Kaiserslautern – Entscheidung über eine kurzfristige und befristete Lösung
3. Konkretisierung und Änderung des Auftrages zur IT-Betreuung der Schulen in Trägerschaft der Stadt Kaiserslautern sowie zum Aufbau und Betrieb eines pädagogischen Netzwerks in einem Rechenzentrum
4. Auftragsvergabe – Schulzentrum Süd, Aula/Mensa, KI 3.2 Nr. 11, Metallbau- und Verglasungsarbeiten, Fenstertausch
5. Auftragsvergabe – Referat Feuerwehr und Katastrophenschutz, Erwerb von 2 Löschgruppenfahrzeugen (LF 10)
6. Ausübung eines Heimfallrechts im Bereich Gelterswoog
7. Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Erlenbach
8. Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Kaiserslautern
9.-23. Personalangelegenheiten
24.
Mitteilungen
25. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Die Teilnahme an der Sitzung vor Ort ist aufgrund der aktuell geltenden Rechtslage nur unter Nachweis des „3G-Status“ möglich. Dieser wird vor Eintritt kontrolliert. Halten Sie bitte beim Einlass den entsprechenden Nachweis bereit.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 29.03.2022
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und dann 