Am Montag, 07.03.2022, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Änderungen in Ausschüssen und sonstigen Gremien
3. Aufnahme von Geflüchteten aus der Ukraine (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
3.1.
Auswirkungen des Ukrainekrieges auf die Kaiserslauterer Stadtgesellschaft (Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, DIE GRÜNEN, FDP, FWG und DIE LINKE)
4. Pachtzinsregelung mit dem 1. FC Kaiserslautern für die Spielzeiten 2022/2023 und 2023/2024
5. Erarbeitung von Strategien für die gewerbliche und industrielle Entwicklung des Wirtschaftsraumes Kaiserslautern (Ansiedlungs- und Vermarktungsrichtlinien / Interkommunale Ansätze)
6. Anhörung zum Pfaff-Gelände (Antrag der Fraktionen der FDP, CDU, DIE GRÜNEN; FWG und der DIE LINKE)
7. Barrierefreiheit in Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
7.1. Bestandsaufnahme Barrieren in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
7.2. Barrierefreiheit am Bahnhaltepunkt Einsiedlerhof (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
7.3. Barrierefreie, öffentliche Toiletten in der Stadt (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
7.4. Barrierefrei zum Ziel (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
8. Nachverdichtung in Kaiserslautern (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
9. Berichtsantrag: Aktuelles Vorgehen Neue Stadtmitte (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
10. Sondernutzungssatzung und -gebühren Terrassengastronomie (Antrag der SPD-Fraktion)
11. Wasserzuführung zum Gelterswoog (Antrag der FWG-Fraktion)
12. Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Kaiserslautern
13. Unterrichtung des Stadtrates gem. § 33 Abs. 1 GemO über das Ergebnis der im Jahr 2016 durchgeführten überörtlichen Prüfung durch den Rechnungshof Rheinland-Pfalz
14. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
15. Genehmigung zur Übertragung von Haushaltsermächtigungen des Haushaltsjahres 2021 gemäß § 17 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO)
16. Schuldenbericht 2021
17. Erhöhung der Entgelte für die Eisbahn
18. Planungseinstieg Quartermasterkaserne (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
19. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
20. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
21. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
22. Vorstellung Cyclomedia
23. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)
24. Mitteilungen
25. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 19:00 Uhr)
1. Anhörung zum Pfaff-Gelände (Antrag der Fraktionen der FDP, CDU, DIE GRÜNEN; FWG und der DIE LINKE)
2. Auftragsvergabe – Neue Stadtmitte, 2. BA, Burgstraße/Fruchthallstraße, Verkehrswegebauarbeiten
3. Auftragsvergabe – Schülerbeförderung zur Schule Am Beilstein in Kaiserslautern
4. Auftragsvergabe – Schülerbeförderung zur GS Stresemann und GS Pfaffenwoog
5. Auftragsvergabe – Ausbau „Zum Bornberg“ in Kaiserslautern-Morlautern, Verkehrswegebauarbeiten
6. Auftragsvergabe – Referat Tiefbau, Straßenbeleuchtung – JahresLV 2022/2023, Tiefbauarbeiten mit Oberflächenherstellung
7. Auftragsvergabe – GS Morlautern, BAFA Nr. 1, Schulraumlüftung – Installation von dezentralen Lüftungsanlagen in Unterrichtsräumen
8. Ermächtigung zur Unterzeichnung einer Verlängerung der Anlage 7 zur Abstimmungsvereinbarung mit den Dualen Systemen um ein weiteres Jahr
9. Grundstücksveräußerung im Industriegebiet Nord, Teil 2
10. Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Erlenbach
11. Veräußerung eines Erbbaugrundstückes
12. Verkauf einer Grundstücksteilfläche in der Gemarkung Kaiserslautern
13.-14. Personalangelegenheiten
15. Mitteilungen
16. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Die Teilnahme an der Sitzung ist aufgrund der aktuell geltenden Rechtslage nur unter Nachweis des „3G-Status“ möglich. Dieser wird vor Eintritt kontrolliert. Halten Sie bitte beim Einlass den entsprechenden Nachweis bereit.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 01.03.2022
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