In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie. In Kaiserslautern trafen sich etwa 400 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Zuvor hatten sich 20 Menschen zu einer angemeldeten Gegenveranstaltung vor der Stiftskirche versammelt. Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die Einsatzkräfte ein. Sie führten in Kaiserslautern 221 Personenkontrollen durch, hielten 232 Gefährderansprachen und erteilten 45 Platzverweise. Die Polizei hat zwei Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Ihnen wird vorgeworfen zum Aufruf zu einer verbotenen Versammlung beigetragen zu haben. Insgesamt wurden 45 Ordnungswidrigkeitenanzeigen an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Auf die Betroffenen kommen nun Bußgelder zu, die im Einzelfall über 500 Euro betragen können.
In Landstuhl waren circa 40 Personen unterwegs. In Kusel versammelten sich ungefähr 100 Menschen zu einer Gegenkundgebung, die angemeldet war. Die Polizei stellte etwa 150 Personen fest, die am dortigen Montagsspaziergang teilnahmen. In Waldmohr und Meisenheim waren es jeweils etwa 80 Personen. In Rockenhausen zählte die Polizei 30 Teilnehmer, in Winnweiler 25. Circa 260 Menschen zogen am Abend in Pirmasens durch die Innenstadt, in Zweibrücken waren es etwa 130 Personen. Bei einer angemeldeten Gegenveranstaltung trafen sich in Pirmasens ungefähr 100 Teilnehmer. In Dahn schätzt die Polizei die Teilnehmerzahl der sogenannten Montagsspaziergänge auf ungefähr 50 Personen. In Hauenstein waren 20 Teilnehmer unterwegs. Die Aktionen verliefen friedlich.
Wo die Polizei Verstöße feststellte, wiesen die Beamten die Personen explizit darauf hin und stellten die Identität der Betroffenen fest. |mhm
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Quelle Text/Bild:
Polizeipräsidium Westpfalz
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Kaiserslautern, 18.01.2022