In der Westpfalz waren am Montagabend erneut Menschen bei sogenannten Montagsspaziergängen unterwegs. Ihr Protest richtete sich gegen die aktuellen Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie.
In Kaiserslautern trafen sich etwa 500 bis 600 Teilnehmer an verschiedenen Örtlichkeiten und zogen durch die Innenstadt. Wo Verstöße festgestellt wurden, schritten die Einsatzkräfte ein. Sie führten in Kaiserslautern 73 Personenkontrollen durch, hielten 239 Gefährderansprachen und erteilten 39 Platzverweise. Die Polizei hat drei Strafanzeigen wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz erstattet. Den Beschuldigten wird vorgeworfen zum Aufruf zu einer verbotenen Versammlung beigetragen zu haben. Insgesamt wurden 41 Ordnungswidrigkeitenanzeigen an die Stadtverwaltung weitergeleitet. Auf die Betroffenen kommen nun Bußgelder zu, die im Einzelfall über 500 Euro betragen können (wir berichteten https://s.rlp.de/wakXS).
In Landstuhl waren circa 60 Personen unterwegs. In Kusel versammelten sich 40 Menschen zu einer Gegenkundgebung. Die Polizei stellte etwa 200 Personen fest, die am dortigen Montagsspaziergang teilnahmen. In Waldmohr waren es etwa 50 Personen, in Meisenheim waren gut 50 Menschen unterwegs. In Rockenhausen zählte die Polizei 35 Teilnehmer, in Winnweiler 20 und in Alsenz 15.
Circa 270 Menschen zogen am Abend in Pirmasens durch die Innenstadt, in Zweibrücken waren es etwa 70 Menschen. Bei angemeldeten Gegenveranstaltungen trafen sich in Pirmasens ungefähr 120 und in Zweibrücken 10 Teilnehmer. In Dahn schätzt die Polizei die Teilnehmerzahl der sogenannten Montagsspaziergänge auf ungefähr 65 Personen. In Hauenstein waren 30 Teilnehmer unterwegs.
Die Aktionen verliefen friedlich.
Wo die Polizei Verstöße feststellte, wiesen die Beamten die Personen explizit darauf hin und stellten die Identität der Betroffenen fest. |mhm
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Kaiserslautern, 10.01.2022