Innenminister Roger Lewentz hat mitgeteilt, dass die Stadt Kaiserslautern in diesem Jahr weitere 3.526.000 Euro im Rahmen der Städtebauförderungen aus den Bund-Länder-Programmen „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“, „Lebendige Zentren“ und „Sozialer Zusammenhalt“ erhält. Insgesamt werden sechs unterschiedliche Gebiete gefördert. Die Förderung erfolgt im Rahmen der Landesinitiative zur Stärkung der Investitionsfähigkeit der Oberzentren, durch die die Stadt in der Förderperiode von 2018 bis 2021 den Höchstfördersatz von 90 Prozent in Anspruch nehmen kann.
„Das Fördersystem der Städtebauförderung hat sich bestens bewährt, um Innenstädte und das gesamte Stadtgebiete aufzuwerten und sie zu attraktiven und identitätsstiftenden Standorten zu entwickeln. Die Stadt plant, die Fördermittel, die aus verschiedenen Programmen der Städtebauförderung bewilligt wurden, an unterschiedlichen Stellen im Stadtgebiet einzusetzen und so eine ganzheitliche Entwicklungsstrategie weiterzuverfolgen“, sagte Minister Lewentz.
Aus dem Programm „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ erhält das Fördergebiet „Kaiserslautern West, ehemaliges Pfaff-Gelände“ eine Förderung in Höhe von 650.000 Euro. Die Fördermittel sollen hauptsächlich für die weitere Bodensanierung sowie für Rückbau- und Schadstoffsanierungsmaßnahmen eingesetzt werden.
Das Fördergebiet „Aktive Innenstadt Kaiserslautern“ erhält 1.900.000 Euro aus dem Bund-Länder-Programm „Lebendige Zentren“. Die Stadt möchte hier vor allem Platz- und Straßenausbaumaßnahmen durchführen und mit der „Neuen Mitte“ die Fortsetzung der zentralen Erschließungsmaßnahme innerhalb dieses Gebiets weiter vorantreiben.
Die Gebiete „Kaiserslautern Innenstadt West“ (476.000 Euro), „Kaiserslautern Ost (Grübentälchen)“ (200.000 Euro), „Kaiserslautern Einsiedlerhof“ (150.000 Euro) und „Kaiserslautern Nordwest/Fischerrück“ (150.000 Euro) werden im Rahmen des Programms „Sozialer Zusammenhalt“ gefördert. Hier möchte die Stadt die Mittel im Wesentlichen für die weitere Vorbereitung der jeweiligen Gesamtmaßnahmen sowie die Durchführung von Ordnungs- und Baumaßnahmen verwenden.
Das Programm „Sozialer Zusammenhalt“ dient der Stabilisierung und Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen, die beispielsweise aufgrund der wirtschaftlichen Situation der dort Lebenden benachteiligt sind. Die Förderung stärkt diese Stadtteile und leistet so einen Beitrag zum Zusammenhalt der Stadtgesellschaft, zur Integration aller Bevölkerungsgruppen und zur Erhöhung der Wohn- und Lebensqualität der jeweiligen Stadt- und Ortsteile.
Mit den Programmen „Lebendige Zentren“ und „Wachstum und nachhaltige Entwicklung“ stehen Programme für die Erneuerung und Entwicklung von Innenstädten und Ortskernen, historischen Altstädten und Stadtteilzentren sowie zur Bewältigung des wirtschaftlichen und demographischen Wandels, der sich oftmals durch Leerstände oder Brachflächen äußert, zur Verfügung. Das Angebot wird durch ein Investitionsprogramm für Sportstätten abgerundet.
„Im Programmjahr 2021 können in der Städtebauförderung insgesamt wieder rund 90 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln bereitgestellt werden“, betonte Minister Lewentz. Er hob hervor, dass das Land den Städten und Gemeinden als Partner für eine attraktive, bürgernahe und zukunftsorientierte Stadtentwicklung zu Seite stehe.
Im Zeitraum von 2010 bis 2020 profitierten rund 200 Städte, Gemeinden und andere kommunale Gebietskörperschaften in Rheinland-Pfalz mit etwa 780 Millionen Euro von der Städtebauförderung.
Quelle Text:
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
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Mainz, 28.12.2021
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