Am Donnerstag, 04.11.2021, 15:00 Uhr findet in der Halle 7 der Stadtbildpflege, Daennerstraße 11, Kaiserslautern eine Sitzung des Werkausschusses Stadtbildpflege statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Ansatz eines Sonderpostens in der Bilanz gemäß § 40 GemHVO für den Gebührenausgleich der Abfallgebühren und Straßenreinigungsgebühren
3. Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 2020 für die Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
4. Zwischenbericht der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern zum 30.09.2021
5. Änderung von Reinigungsklassen bzw. Herausnahme von Straßen aus der Satzung für die anstehende Änderung der Straßenreinigungssatzung (Kalkulationszeitraum 2022 – 2024).
6. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Reinigung öffentlicher Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungssatzung zum 01.01.2022)
7. Änderung der Allgemeinen Geschäfts- und Leistungsbedingungen (AGB) und Entgeltliste für die Leistungserbringung auf dem Gebiet der nicht hoheitlichen Straßenreinigung zum 01.01.2022
8. Wirtschaftsplan 2022 der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
9. Neuaufnahmen, Kündigung und Prolongation von Darlehen Neuanlage und Prolongation von Finanzanlagen
10. Änderung der Öffnungszeiten auf den Wertstoffhöfen der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
11. Mitteilungen
12. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Vergabe für die Lieferung von drei Müllfahrzeugen (Ausschreibung 153)
2. Vergabe für die Lieferung von einer Kehrmaschine in der Kompaktklasse 6 m³ (Ausschreibung 274)
3. Vergabe der Verkehrswegebauarbeiten laut Jahres-Leistungsverzeichnis 2022 (Ausschreibung 314)
4. Vergabe für die Lieferung von Hallentoren für die Halle 4 (Ausschreibung 315)
5. Vergabe Grünflächenpflege 2022 im Stadtgebiet (Ausschreibung 354)
6. Mitteilungen
7. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 26.10.2021
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und dann 