Am Montag, 25.10.2021, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Tätigkeitsbericht Jugendparlament
3. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 4, Bereich „Erweiterung der Technischen Universität“ (Antrag der Fraktionen der CDU,DIE GRÜNEN und der FWG)
4. Anhörung zur Erweiterung der TU Kaiserslautern (Antrag der FDP-Fraktion)
5. Postdienstleistungen – Beteiligung am Vergabeverfahren der ZBL
6. Vorschlag zur Neuberufung eines Mitgliedes für die 14. Amtszeit des Verwaltungsausschusses der Agentur für Arbeit Kaiserslautern-Pirmasens
7. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
8. bic GmbH – Änderung der Satzung
9. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
10. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2021 für die Planung der Außenanlagen Grundschule Schillerschule
11. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2021 zwecks Mehrkosten bei der Herstellung eines Gehweges an der K8 Erfenbach-Stockborn
12. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung, HH-Jahr 2021 für einen Kommunalen Zuschuss zu den Kosten des Ersatzneubaus der Kath. Kita St. Martin
13. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2021 für die Ersatzbeschaffung eines Fahrzeugs für den Katastrophenschutz
14. Bebauungsplanentwurf „Salingstraße“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Beschlussfassung über die (Neu-)Aufstellung eines Bebauungsplans – Grundsatzbeschluss -)
15. Umlegungsbeschluss nach § 47 BauGB zur Einleitung der Baulandumlegung „Kalckreuthstraße-Neue Straße“
16. Buslinienbündel Kaiserslautern-West und Kaiserslautern-Nord, Übernahme von Kosten aus dem Tarifabschluss mit dem Fahrpersonal
17. Bebauung Kantstraße – Erbsenberg (Beschlussfassung (Grundsatzbeschluss) über die Vorbereitung von Verfahrensschritten zur Bauleitplanung)
18. Stadtteil Siegelbach, Herstellung der Erschließungsanlagen im Neubaugebiet „Zwerchäcker, 4. Bauabschnitt“ (-vorsorglich-)
19. Erweiterung der Stadtmöblierung zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum in der Innenstadt der Stadt Kaiserslautern, hier: Bänke (Beschlussfassung über das Beteiligungsformat)
20. Gebührenerhöhung Tanzabteilung der Emmerich-Smola-Musikschule ab 01.10.2021
21. Festlegung der Auswahlkriterien für den Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages ab dem 01.01.2023
22. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern für ihre Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung) – Nachtrag
23. Gemeinsames Abfallwirtschaftskonzept 2020-2024
24. Biodiversität in der Stadt Kaiserslautern
25. Beitritt der Stadt Kaiserslautern zum Bündnis „Kommunen für biologische Vielfalt“ e.V.
26. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
27. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
28. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
29. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)
30. Aufbau der Ladeinfrastruktur für E-Fahrzeuge an Straßenlaternen (Antrag der SPD-Fraktion)
31. Festsetzung von Photovoltaikanlagen in zukünftigen Bebauungsplänen (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
32. Mitteilungen
33. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Erlassantrag für Säumniszuschläge und Kosten
2. Einräumung einer Kaufoption im Industriegebiet Nord Teil II, Clara-Immerwahr-Straße
3. Teilflächenveräußerung, Industriegebiet Nord, Hans-Geiger-Straße
4. Auftragsvergabe – Referat Tiefbau, Deckenprogramm 2021, Paket 3
5. Auftragsvergabe – Ausbau „Am Heiligenhäuschen“, Verkehrswegebauarbeiten
6. Auftragsvergabe – Referat Soziales, Einrichtung einer Fachberatungsstelle Clearinghaus
7. Anfragen
8. Mitteilungen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 19.10.2021
#kaiserslautern #kaiserslauterngermany #Lautern #nachrichtenkl #Stadtverwaltungkl #StadtverwaltungKaiserslautern #pfalz #westpfalz
und dann 