Am Montag, 06.09.2021, 15:00 Uhr findet in der Burgherrenhalle, Forststraße 2a, 67661 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 4, Bereich „Erweiterung der Technischen Universität“ (Entwurf), Ergebnis des Standortgutachtens für den Fachbereich Chemie und Festlegung der weiteren Vorgehensweise
3. Dezernatsverteilungsplan – Auflösung der Stabsstelle III.1 Gesundheitsberatung
4. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2021 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 51161 (PEG)
5. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung, HH-Jahr 2021 für den Einbau von raumlufttechnischen Anlagen in Schulen
6. Betrauungsbericht der SWK Verkehrs-AG
7. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern für ihre Kindertagesstätten (Kindertagesstättensatzung)
8. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Errichtung einer Jugendvertretung in der Stadt Kaiserslautern
9. Erhöhung des Aufwendungsersatzes für Kindertagespflegepersonen
10. Regelmäßiger Sachstandsbericht „Corona“ (vorsorglich)
11. Regelmäßiger Bericht zur Digitalisierung (vorsorglich)
12. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaffgeländes (vorsorglich)
13. Regelmäßiger Bericht zum Citymanagement (vorsorglich)
14. Umsetzung und Auswirkungen des neuen KiTa-Gesetzes in Kaiserslautern (Antrag der AfD-Fraktion)
15. Bebauungsplan und Veränderungssperre Kantstraße Nordost (Antrag der Fraktionen CDU, DIE GRÜNEN, FWG)
16. Berichtsantrag Ankündigung von der Aufnahme afghanischer Flüchtlinge, finanzielle und sicherheitsrelevante Auswirkungen (Antrag der AfD-Fraktion)
17. Gesamtkonzept, S-O-S (Antrag der FDP-Fraktion)
18. Mitteilungen
19. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Erlassantrag für Säumniszuschläge
2. Flächentausch in der Gemarkung Erlenbach und Hohenecken
3. Einräumung einer Kaufoption im Industriegebiet Nord Teil II, Clara-Immerwahr-Straße
4. Bestellung eines Erbbaurechtes in der Gemarkung Kaiserslautern
5. Schulzentrum Süd, Neubau Fachklassentrakt – Erweiterung der bestehenden MSR-Anlage
6. Auftragsvergabe – Neue Stadtmitte, Bushaltestellen Maxstrasse
7. Auftragsvergabe – Referat Tiefbau, Deckenprogramm 2021, Paket 1
8. Auftragsvergabe – Referat Tiefbau, Deckenprogramm 2021, Paket 2
9. Mitteilungen
10. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 31.08.2021
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und dann 