Am Montag, 12.11.2018, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Ernennung von Frau Beate Kimmel zur hauptamtlichen Bürgermeisterin
2. KL.digital GmbH
a) Pilotprojekt Straßenlicht
b) Information über laufende Projekte
3. Kommunale Finanzausstattung (Schlüsselzuweisungsbescheide 2015 ff.) und städtische Verschuldung (Antrag der CDU-Fraktion)
4. Plätze in Kindertagesstätten (Antrag der CDU-Fraktion)
5. Gebührenfreies Parken für Elektroautos (Antrag der SPD-Fraktion)
6. Tempolimit Zollamtstraße (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
7. Maßnahmen zur Einhaltung des Tempolimits in der Straße „Im Dunkeltälchen“ (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
8. Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofs (Antrag der CDU-Fraktion)
9. Neuerrichtung von PV-Anlagen auf städtischen Gebäuden (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
10. Freiwillige Leistungen 2018 (Anfrage der CDU-Fraktion vom 24.09.2018)
11. Zustandserfassung und -bewertung der Hauptver-kehrs- und Nebenstraßen der Stadt Kaiserslautern 2018
12. Vorstellung der vom Lehrgebiet Stadtsoziologie der TU Kaiserslautern erstellten Studie „Vielfalt leben in Kai-serslautern“
13. Neuaufstellung des Integrationskonzeptes für die Stadt Kaiserslautern
14. Stadtteil Einsiedlerhof, Integrierte Stadtteilentwick-lungskonzept, Grundsatzbeschluss zur vorgesehenen Ausweisung eines „Soziale-Stadt-Fördergebiets“ (Fest-legung der weiteren Vorgehensweise)
15. Sozialer Wohnungsbau in Kaiserslautern, Antrag aus der Sitzung des Stadtrates vom 24.09.2018 zur Einfüh-rung einer Quotenregelung (Beschlussfassung über die weitere Vorgehensweise)
16. Städtebaulicher Rahmenplan „Pfaff-Areal Kaiserslau-tern“, 2. Fortschreibung (Beschlussfassung über die 2. Fortschreibung des Städtebaulichen Rahmenplans als Grundlage für die Bauleitplanung und den En-Stadt:Pfaff – Prozess)
17. Gestaltungshandbuch für das „Pfaff-Areal Kaiserslau-tern“ (Beschlussfassung über die Integration der Inhal-te des Gestaltungshandbuchs in die Bauleitplanung, die Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteili-gung/Akteursbeteiligung zu den Inhalten des Gestal-tungshandbuchs, parallel zur Öffentlichkeitsbeteiligung im Bauleitplanverfahren sowie die weitere Vorgehens-weise)
18. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße“, Städtebauliche Neu-ordnung des ehemaligen Pfaffgeländes (Beschluss-fassung über die geringfügige Änderung des Gel-tungsbereichs, nachträglich eingegangene Anregun-gen sowie die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
19. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 3, Bereich „Hohlweg Dreieckstein“ (Entwurf), Darstellung von „Flächen für Wald“ und Kennzeichnung von „Flächen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Bo-den, Natur und Landschaft“ (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteili-gung)
20. Umsetzung des Masterplanes 100% Klimaschutz
hier: Klimaschutzmaßnahmen 2019/2020
21. Saisonabschlussbericht Warmfreibad und Waschmüh-le
22. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungs-ermächtigung 2018 für Radweg B 270 zwischen Hohe-necken / L 395
23. Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Kaiserslautern
24. Klausurtagung „Neue Perspektiven der Zusammenar-beit von Rat – Stadtvorstand – Verwaltung“
25. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
26. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
27. Regelmäßiger Bericht über die Entwicklung des Pfaff-geländes (vorsorglich)
28. Regelmäßiger Bericht zum Thema Asyl und Integration (vorsorglich)
29. Mitteilungen
30. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilungen
2. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 06.11.2018
und dann 