„Die Corona-Infektionszahlen gehen stabil zurück, die Zahl der Geimpften steigt an und immer mehr Aktivtäten sind jetzt auch wieder im Freien möglich. Das schafft uns neue Öffnungsmöglichkeiten. Uns ist daher wichtig, einen ‚Perspektivplan Rheinland-Pfalz‘ vorzulegen, der aufzeigt, wie wir vorsichtig, aber bestimmt aus dem Lockdown kommen“, sagte Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach dem Corona-Kabinett.
Der Ministerrat hat sich heute mit Öffnungsperspektiven für die kommenden Wochen befasst und dabei die besondere Situation in Handel, Gastronomie, Tourismus, Kultur und Sport im Freien in den Fokus genommen. In Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Bundesnotbremse nicht greift, soll mit Wirkung ab Mittwoch, 12. Mai 2021 – pünktlich zu Christi Himmelfahrt – ein abgestuftes Konzept von Öffnungsstrategien greifen. Die Details werden von den zuständigen Ministerien erarbeitet und die Landesregierung wird sich in den kommenden Tagen eng mit den Kommunalen Spitzenverbänden, den Industrie- und Handelskammern, dem Hotel- und Gaststättenverband Dehoga sowie dem Einzelhandelsverband beraten und abstimmen.
Ein Beschluss soll am kommenden Dienstag im Ministerrat getroffen werden. Ministerpräsidentin Malu Dreyer sagte, das biete der stark betroffenen Tourismus- und Gastronomiebranche eine wichtige Perspektive insbesondere im Hinblick auf die anstehenden Pfingstferien.
Die Länder hätten die Möglichkeit, bei Inzidenzwerten unter 100 Öffnungen zu ermöglichen. Das soll in dem dreistufigen „Perspektivplan Rheinland-Pfalz“ umgesetzt werden. Wichtig bleibe, das Infektionsgeschehen weiterhin abzusenken und mit einer klugen Öffnungsstrategie zu begleiten. Vom kommenden Mittwoch an sollen als Stufe 1 grundsätzlich im gesamten Handel gleiche Bedingungen wie im Lebensmitteleinzelhandel gelten, zudem soll die Vermietung von Ferienwohnungen und die Übernachtung in Wohnmobilen mit eigenen sanitären Anlagen möglich sein. Weitere Anpassungen im Bereich Sport werden folgen.
Rechtzeitig zum Pfingstwochenende, ab Freitag dem 21. Mai (Stufe 2) sowie ab Mittwoch, dem 2. Juni zu Fronleichnam (Stufe 3) sollen dann weitere Öffnungsschritte erfolgen.
„Das Licht am Ende des Tunnels wird jeden Tag heller. Wir gehen mit vorsichtigen Schritten einem guten Sommer entgegen. Viele Menschen im Land sind bereits geimpft. Wir bleiben aber vorsichtig, denn die Gefahr durch das Virus ist noch nicht abgewendet. Und auch wenn sich die Situation auf den Intensivstationen entspannt, so ist das medizinische Personal am Ende der Belastbarkeit angelangt“, betonte Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Jetzt gelte es, noch einmal alle Kraft und Solidarität aufzubringen und diese Krise zu überwinden.
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Mainz, 07.05.2021
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