Am Montag, 12.04.2021, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Expertenanhörung zum Bebauungsplanentwurf Mor-lauterer Str. – Am Abendsberg – Lauterstr. – Rudolf-Diesel-Str. (gemeinsamer Antrag der CDU, DIE GRÜ-NEN und FWG) -Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2021-
3. Bebauungsplanentwurf Morlauterer Str. – Am Abends-berg – Lauterstr. – Rudolf-Diesel-Str. (Antrag der CDU Fraktion) -Verweisung aus der Sitzung des Stadtrates vom 01.02.2021-
4. Bebauungsplanentwurf „Morlauterer Straße – Am Abendsberg – Lauterstraße – Rudolf-Diesel-Straße“, Städtebauliche Neuordnung des Plangebiets (Be-schlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellung-nahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
5. Bebauungsplanentwurf „Hauptbahnhof-Süd/Zollamtstraße, Teiländerung 3“, Ausweisung eines Urbanen Gebiets (Beschlussfassung über die Weiter-führung des o.g. Bebauungsplanteiländerungsverfah-ren (Grundsatzbeschluss)-Wiederaufruf aus der Sit-zung des Bauausschusses vom 25.01.2021-
6. Stadtteil Erlenbach, Bebauungsplanentwurf „Westlich der Erlenbacher Straße (Erweiterung Wohngebiet Hu-sarenäcker)“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohn-gebiets (Beschlussfassung über die weitere Vorge-hensweise -Grundsatzbeschluss-)-Wiederaufruf aus der Sitzung des Bauausschusses vom 30.11.2020-
7. Bebauungsplanentwurf „Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2“, Städtebauli-che Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuth-straße (Beschlussfassung über die während der Öffent-lichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung inklusive Stellplatzsatzung)
8. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Hasel-straße – Otterbacher Straße – Otterberger Straße“, Aus-weisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschluss-fassung über die während der Öffentlichkeits- und Be-hördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
9. Bebauungsplanentwurf „Mainzer Straße – Benzinoring, Teiländerung 2“, Festsetzung eines Sondergebiets für großflächigen Einzelhandel und gewerbliche Bauflä-chen (Beschlussfassung über die während der Öffent-lichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Sat-zung; Hinweis: Satzungsbeschluss „als Vorbehaltsbe-schluss“)
10. Stadtteil Einsiedlerhof, Bebauungsplanentwurf „Bahn-hofsumfeld Einsiedlerhof“, Städtebauliche Neuord-nung des Areals (Beschlussfassung über die Durch-führung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behör-denbeteiligung)
11. Erhaltungssatzung für den Bereich „Östlich des Adolph-Kolping-Platzes“ nach § 172 Abs. 1 Nr. 1 Bau-gesetzbuch (Beschlussfassung zum Erlass einer Erhal-tungssatzung zur Sicherung und Erhaltung der städte-baulichen Eigenart des Gebiets aufgrund seiner städ-tebaulichen Gestalt)
12. Verkehrsuntersuchung Trippstadter Straße, Bericht zur Öffentlichkeitsbeteiligung
13. Entwurf Stellplatzsatzung
14. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung eines Teilstückes der Straße „Im Oberwald“ im Stadtteil Hohenecken
15. Aufklärung über Konversionsflächen (Antrag der Frak-tion DIE GRÜNEN)
16. Mitteilungen
17. Anfragen >
Nichtöffentlicher Teil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
2. Mitteilungen
3. Anfragen
In Vertretung
gez. Peter Kiefer
Beigeordneter
Hinweis:
Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 01.04.2021
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und dann 