Die Stadt Kaiserslautern wird ihre am Dienstag veröffentlichte Allgemeinverfügung vorerst nicht ändern. Darauf hat sich der Krisenstab der Verwaltung unter Leitung von Oberbürgermeister Klaus Weichel heute Morgen verständigt. Nach den Beschlüssen, die die Bundeskanzlerin und die Regierungschefs der Länder gestern Nachmittag in Berlin gefasst haben, erwartet man in den nächsten Tagen eine entsprechende Anpassung der Bekämpfungsverordnung des Landes. Deren genaue Inhalte werden maßgeblich dafür sein, ob – und wenn ja, wie – die Stadt ihre Verfügung anpassen wird.
Der Weihnachtsmarkt, der am 23. November losgegangen wäre, wurde aufgrund der gestrigen Beschlüsse abgesagt. Demzufolge musste auch der verkaufsoffene Sonntag am 29. November abgesagt werden, da der, wie alle verkaufsoffenen Sonntage, an konkrete Anlässe wie Märkte oder andere Veranstaltungen gebunden ist. Darüber hinaus wird die Stadt alle größere Treffen, Veranstaltungen und Termine in den kommenden Wochen deutlich reduzieren und wenn möglich ganz entfallen lassen. Das betrifft interne Sitzungen ebenso wie öffentliche Veranstaltungen oder Termine des Oberbürgermeisters und der Beigeordneten.
Rats- und Ausschusssitzungen werden nach derzeitigem Stand weiterhin stattfinden. Ebenso stehen auch weiterhin alle Dienststellen des Rathauses zur Verfügung, wenn auch wie bislang nur nach vorheriger Anmeldung und unter Wahrung der Hygieneregeln. Wo nötig, werden sich Dienststellen zum Schutz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter intern umorganisieren.
Die von der Stadt im Frühjahr organisierten Hilfsangebote, darunter etwa die „Ersatztafel“, können bei Bedarf jederzeit wieder hochgefahren werden. Dieser ist derzeit jedoch noch nicht gegeben.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 29.10.2020
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