Heute wurde offiziell verkündet: Im Stadtrat hat sich eine Koalition aus den Fraktionen der CDU, Bündnis 90/Die Grünen und der FWG gegründet.
Als von der lokalen Mutterpartei unabhängige Jugendorganisation, welche natürlicherweise radikalere und linkere Forderungen stellt, war es alles andere als einfach und alternativlos, einer auf den ersten Blick bürgerlich-konservativen Koalition zuzustimmen.
Wir haben den Anspruch, effektiven Klimaschutz, bedarfsgerechte Sozialpolitik und eine Transformation von Wirtschaft, Verkehr und Stadtbild zu beschreiten. Eine linke Mehrheit hätte uns weniger Überwindung gekostet, dies steht außer Frage. Gleichwohl skizziert der 70-Seiten starke Koalitionsvertrag ebendiese themenübergreifende Zukunftsstrategie für Kaiserslautern.
Mit den Sozialdemokraten auf lokaler Ebene wäre dies nicht möglich gewesen. Sie haben nach der Wahl auf Zeit gespielt und waren weder in der Lage, Verhandlungen zu beginnen, noch zu führen. Stattdessen wurde den Grünen vorgeworfen, sie würden kein Interesse zeigen. Diesen Schuh kann sich die SPD selbst anziehen.
Erschwerend kommt hinzu, dass die Sozialdemokraten vor allem im Themengebiet der Stadtentwicklung ein “Weiter So” gutheißen. Während an die heutige Baupolitik Maßstäbe wie Umweltverträglichkeit, Lebensqualität und doppelte Innenentwicklung gestellt werden, offenbaren die lokalen Baudemokraten selbst, Interessen von Investoren höher als die der Anwohner:innen zu bewerten.
Da insbesondere im Vorfeld der Landtagswahl mit den Sozialdemokraten keine Agenda zum Wohle der Stadt, sondern vielmehr ein sich selbst verherrlichendes Programm möglich gewesen wäre, haben auch wir uns für diese Koalition stark gemacht.
Der Koalitionsvertrag ist umfassend, beinhaltet gleichermaßen Visionen für eine Stadt der Zukunft wie konkrete Maßnahmen, um eben diese zu erreichen.
Der Vorstand der Grünen Jugend Kaiserslautern Selina Wolf, Simon Strauch, Maximilian Kastner
Quelle Text/Bild:
GRÜNE JUGEND Kaiserslautern
Pariserstraße 8
67655 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.gruene-jugend.de
Kaiserslautern, 08.09.2020
und dann 