Am Montag, 15.06.2020, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Interimsausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. 2. Nachtragsstellenplan 2019/2020 (Haushaltsjahr 2020)
3. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 7 Recht und Ordnung
4. Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über das Friedhofs-und Beerdigungswesen `Bestattungswald Kaiserslautern` sowie Anpassung der Entgelte und Leistungen im Bestattungswald RuheForst Kaiserslautern
5. Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets „PRE-Park Holtzendorff Kaiserslautern“ vom 05.09.1997 (Beschlussfassung über die Aufhebung der Sanierung)
6. Bebauungsplanentwurf „Hauptbahnhof Süd/Zollamtstraße, Teiländerung 3“, Ausweisung eines Urbanen Gebiets (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Bebauungsplanentwurf „Morlauterer Straße – Am Abendsberg – Lauterstraße – Rudolf-Diesel-Straße“, Städtebauliche Neuordnung des Plangebiets
(Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
8. Stadtteil Morlautern, Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 5, Bereich „Westlich Neue Straße, Erweiterung“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche und einer geplanten Grünfläche
(Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
9. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Kalckreuthstraße – Neue Straße, Teiländerung 1 und Erweiterung“, Planziel: Städtebauliche Neuordnung – Erweiterung eines Wohngebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
10. Stadtteil Morlautern, Bebauungsplanentwurf „Haselstraße – Otterbacher Straße – Otterberger Straße“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
11. Mitteilungen
12. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Beschaffung von fünf Elektrofahrzeugen
2. Flächenveräußerung „Am Kreuzhof“
3.-11. Personalangelegenheiten
12. Bauanträge, Bauvoranfragen (Einvernehmen nach §36 BauGB)
13. Mitteilungen
14. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten auf der Zuschauertribüne für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 09.06.2020
und dann 