Am Montag, 18.05.2020, 15:00 Uhr findet in der Fruchthalle, Fruchthallstraße 10, 67655 Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Sachstand Corona (vorsorglich)
3. Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der Konferenzanlage im Großen Ratssaal
4. Deckelung des Stellenplans (Antrag der CDU Fraktion)
5. 2. Nachtragshaushaltssatzung 2019/2020 (Haushaltsjahr 2020) mit 1. Nachtragsstellenplan 2019/2020 (Haushaltsjahr 2020)
6. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 1, Bereich „Ehemaliges Pfaff-Gelände“ (Entwurf), Darstellung von geplanten Wohnbauflächen, bestehenden Wohnbauflächen, geplanten gemischten Bauflächen, geplanten Sondergebietsflächen „Technologie“ und geplanten Grünflächen (Beschlussfassung über den Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 1, Bereich „Ehemaliges Pfaff-Gelände (Feststellungsbeschluss))
7. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Albert-Schweitzer-Straße – Pfaffstraße“, Städtebauliche Neuordnung des ehemaligen Pfaffgeländes (Beschlussfassung über die während der erneuten Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie über mehrere Grundsatzthemen aus der erneuten Öffentlichkeitsbeteiligung und den Bebauungsplan als Satzung.)
8. Stellplatzsatzung Pfaff-Quartier (Satzung über die Zahl, Größe und Beschaffenheit der Stellplätze für Kraftfahrzeuge und für Farradabstellplätze im Pfaff-Quartier) (Beschlussfassung über die Stellplatzsatzung Pfaff-Quartier)
9. Pfaffareal: Umbau des Neuen Kesselhauses (Gebäude 19) – Kostenerhöhung wegen Standsicherheit (Beschlussfassung über Weiterführung des Projekts „Umbau des Neuen Kesselhauses“ in Kenntnis der Kostenerhöhung für die Herrichtung der Außenhülle des Kesselhauses)
10. Bebauungsplan „Merkurstraße, Änderung 2“ (Bestätigungsbeschluss)
11. Bebauungsplanentwurf „Lauterstraße – Mühlstraße – Burgstraße – Maxstraße, Teiländerung 2“, Städtebauliche Neuordnung der Parkplatzflächen an der Meuthstraße (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens unter Einbeziehung der Anregungen des Verkehrsgutachtens und dem Wegfall des Nahversorgungsmarktes – Grundsatzbeschluss -)
12. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Opelstraße – Am Sportplatz, Teiländerung 3“, Planziel: Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
13. Wohnungsmarktanalyse für die Stadt Kaiserslautern, Wohnungspolitische Leitlinien, Ziele, Instrumente und Handlungsempfehlungen
14. Förderprojekt Pendlerradroute Bachbahn (Beschlussfassung über den Abschluss einer Kooperationsvereinbarung)
15. Vorteile der Mitgliedschaft im Zweckverband Verkehrsverbund Rhein-Neckar (ZRN) für die Stadt Kaiserslautern und die Westpfalz
16. Neufassung der Stellplatzablösesatzung
17. Beteiligungsangelegenheiten: Bau AG
18. Satzungsänderung KL.digital GmbH
19. Bericht über die Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern an Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts für das Jahr 2019 (Berichtsjahr 01.01. bis 31.12.2018)
20. Übersicht über die unmittelbaren und mittelbaren Beteiligungen der Stadt Kaiserslautern (Stand 31.01.2020)
21. Schuldenbericht 2019 der Stadt Kaiserslautern
22. Änderung in Ausschüssen und anderen Gremien
23. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für das Vorhaben EnStadt: Pfaff (i.V.m. Vorlage Nr. 0170/2020)
24. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2020 für Rückbaumaßnahmen auf dem ehemaligen Pfaffgelände
25. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Kostenträger 57311 (Fritz-Walter-Stadion Kaiserslautern GmbH)
26. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 1 – Organisationsmanagement
27. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnis- und Investitionshaushalt 2020 gemäß § 100 Abs. 1 GemO; Teilhaushalt 1 Organisationsmanagement, Kostenträger 11451 Digitalisierung
28. Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2020 für die Erneuerung der TK-Anlage in der Integr. Leitstelle
29. Bädersaison 2020
30. Bericht der Besuchskommission nach § 29 PsychKG zur Begehung der Klinik für Psyichiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik
31. Wirtschaftsplan 2020 der Westpfalz-Klinikum GmbH
32. Resolution zur Klinikfinanzierung in der Coronakrise (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
33. Soforthilfe für das Westpfalz Klinikum – Gesundheitsversorgung langfristig (Antrag der Fraktion DIE LINKE)
34. Gesunde Stadt Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
35. Ausbau Hohenecker Bach (Antrag der CDU-Fraktion)
36. Kinder-Sommerferien-Akademie für Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
37. Unterstützung für Schaustellerinnen und Schausteller (Antrag der SPD-Fraktion)
38. Landesprojekt Bio Qualität und Bildung (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
39. Mitteilungen
40. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Grundsatzbeschluss zur Vergabe des städtischen Grundstücks im Bereich Burgstraße-Meuthstraße-Lauterstraße
2. Flächenveräußerung „Kohlkopfstraße 24“
3. Anträge auf Stundung festgesetzter Steuerforderungen und darauf entfallener Nachzahlungszinsen
4. Auftragsvergabe – Albert-Schweitzer-Gymnasium, Schulgebäude, KI 3.2 – Nr. 22, Metallbauarbeiten, DIN 18 360
5. Erschließung „Im Oberwald“ – Kaiserlautern-Hohenecken, Verkehrswegebauarbeiten
6. Bestellung der Schulleitungsstelle am Gymnasium an der Burgstraße Kaiserslautern
7. Mitteilungen
8. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Hinweis: Aus Gründen des Gesundheitsschutzes stehen nur begrenzte Kapazitäten auf der Zuschauertribüne für die Öffentlichkeit zur Verfügung.
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 12.05.2020
und dann 