Am Montag, 07.10.2024, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Tätigkeitsbericht Beirat für Migration und Integration
3. Sachstand „Fritz-Walter-Stadion Gesellschaft“
4. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
5. Mitgliederwahl für die Verbandsversammlung des Wasserzweckverbandes „Weihergruppe“
6. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
7. Über-/außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Rahmen der Jahresabschlussarbeiten für das Haushaltsjahr 2023 gem. § 100 Abs. 1 GemO
8. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2024 für die Ersatzbeschaffung eines Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugs 10
9. Bebauungsplanentwurf „Pariser Straße 300, östlicher Teilbereich (ehemaliges Eisenbahn-Ausbesserungswerk Kaiserslautern), Teiländerung 2“, Gebietskategorieänderung in einem Teilbereich (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Bebauungsplan als Satzung)
10. Stadtteil Erfenbach, Bebauungsplanentwurf „Kirchbergstraße, Erweiterung“, Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens)
11. Vollzug des Landesstraßengesetzes
Einziehung eines Teilstückes der Adam-Hoffmann-Straße
12. Wirtschaftsplan 2025 der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
13. Berichtsantrag zum Thema Umsetzung der Vorschläge der KGSt (Antrag der SPD-Fraktion)
14. Westpfalzklinikum Kaiserslautern – Sachstandsbericht (Antrag der FDP-Fraktion)
15. Mitteilungen
16. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Westpfalzklinikum Kaiserslautern – Sachstandsbericht (Antrag der FDP-Fraktion)
2. Betrauung der Stadtwerke Kaiserslautern Verkehrs-AG (SWK) mit dem Nacht- und Stadtbus-Linienbündel
3. Weiterführung des Fahrradvermietsystems ab 2026
4. IG-Nord; Verzicht auf die Ausübung des Wiederkaufsrechts
5. Auftragsvergabe – EnStadt:Pfaff – Energiezentrale Pfaff-Areal – Fassade Los 3 Photovoltaik
6. Auftragsvergabe – Ausbau der Brunnenstraße in KL-Dansenberg, zwischen Fahrlücke und Wasserlochstücke im Rahmen der WKB Dansenberg
7.-9. Personalangelegenheiten
10. Anmietung Martin-Luther-Str. 8 für die Musikschule
11. Mitteilungen
12. Anfragen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 30.09.2024
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und dann 