Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner gut dreistündigen Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt nach eingehender Diskussion einstimmig den Haushalt 2024 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr 127,8 Millionen Euro (gegenüber 113,8 Millionen Euro im Vorjahr). „Die Krisenherde in vielen Teilen der Welt wirken sich auch auf die wirtschaftliche Entwicklung in unserem Land aus und sorgen für erhebliche Planungsrisiken“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder zu Beginn seiner Etatrede. Von diesen allgemeinen Entwicklungen sei auch die Haushaltsplanung des Bezirksverbands Pfalz und seiner Einrichtungen betroffen. Der Krieg im Nahen Osten führe hierzulande „zu längst überwunden geglaubten Ausbrüchen eines offenen Antisemitismus und Rassismus“. Es gebe „keine Rechtfertigung für Hass auf unschuldige Menschen“, weshalb das „Nie wieder“ jetzt gelte und der Bezirksverband Pfalz in seiner Erinnerungsarbeit immer als Ausdruck dieser Verpflichtung handele.
Zu den besonderen Herausforderungen in den kommenden Jahren gehöre, so Wieder, das „Zukunftsprojekt am Standort Kaiserslautern“ sowie des Hofguts Neumühle, die Sanierung des Erweiterungsbaus des Historischen Museums der Pfalz in Speyer, eine zukunftsfähige Aufstellung der Landwirtschaftlichen Untersuchungs- und Forschungsanstalt und der Gesellschaft für Bodenberatung, Laboruntersuchung und Qualitätsprüfung in Speyer, die Entwicklung des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal sowie des Pfalzklinikums in Rockenhausen und die Sicherung der Aufgabenbereiche der Meisterschule für Handwerker Kaiserslautern. Auch die Gestaltung des Fachkräftemangels sei eine wichtige Aufgabe der Personalentwicklung. Schließlich stehe 2024 der Wechsel im Bezirkstag Pfalz und an seiner Spitze an. Die „hohen Personalkostensteigerungen belasten den Gesamtetat massiv“. Dennoch sei beim Bezirksverband Pfalz kein „Krisenmodus“ festzustellen. Den Pfälzer Städten und Landkreisen gab er das positive Signal, dass der Umlagesatz des Bezirksverbands Pfalz stabil bleibe.
Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 46,5 Millionen Euro in die Kultur, 40,3 Millionen Euro in Schulen, 29,3 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 11,7 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren elf Institutionen ist er außerdem beteiligt. Der Bezirksverband Pfalz benötigt keine Kassenkredite für den laufenden Betrieb der Einrichtungen, der sich im nächsten Jahr auf 111 Millionen Euro beläuft. Außerdem stellt er 16,8 Millionen Euro vor allem für Investitionsauszahlungen im Haushalt zur Verfügung. Für seine etwa 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in seinen eigenen Einrichtungen – berücksichtigt man diejenigen in den beteiligten Institutionen, so sind es insgesamt nahezu 4.500 – rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von knapp 77,2 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 27,2 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 23,8 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 13,4 Millionen Euro. An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 107,6 Millionen Euro, wodurch sich eine Unterdeckung im Haushalt 2023 von knapp 3,4 Millionen Euro ergibt. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 28 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 14,5 Millionen Euro; das sind zusammen 39,4 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 28,7 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (26,7 Prozent), 27,7 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (25,8 Prozent) und 8,8 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (8,1 Prozent).
Als größeres Investitionsprojekt steht im kommenden Jahr mit oberster Priorität die Anmietung mit Kaufoption der ehemaligen Landeszentralbank an, um den Standort Kaiserslautern weiterzuentwickeln: Hier soll die Pfalzbibliothek einziehen; auch die dringend benötigten Depots des Museums Pfalzgalerie Kaiserslautern (mpk) finden in dem Gebäude Platz, außerdem gibt es dort einen repräsentativen Veranstaltungsraum. Im Zuge dessen kann die Zentralverwaltung in der Bismarckstraße 17 zusammengeführt werden, denn zurzeit ist die Bauabteilung ausgelagert. Für dieses Gesamtprojekt stehen über sieben Millionen Euro zur Verfügung, mit denen auch ein Ankauf des Gebäudes verwirklicht werden könnte. Beim mpk soll außerdem die Aula, die zurzeit noch als Depot genutzt wird, für 400.000 Euro renoviert und die bestehende Klimaanlage im Dachgeschoss des Nordflügels für 420.000 Euro umgebaut und ertüchtigt werden. Darüber hinaus will der Bezirksverband Pfalz weitere Dachflächen seiner Meisterschule für Handwerker Kaiserslautern (MHK) für 635.700 Euro mit Photovoltaikanlagen ausstatten. Im Hofgut Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz soll der Kälberstall für 265.000 Euro umgebaut werden, damit er als Lernort Bauernort von Kindern und Jugendlichen genutzt werden kann. Schließlich soll bei der Pfalzakademie in Lambrecht eine Teilerneuerung der Heizungsanlage für 250.000 Euro erfolgen.
Mit Zuschüssen unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 146.925 Euro in die Kultur- und Heimatpflege und in den Fremdenverkehr 31.575 Euro, darüber hinaus kommen 100.000 Euro der Sanierung der Pfälzerwald-Vereinshütten und der Naturfreundehäuser zugute. 10.000 Euro fließen in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 44.250 Euro sind für die Gedenkarbeit und Demokratieförderung des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen.
Das pfälzische Parlament beschloss außerdem, den ehemaligen langjährigen Ministerpräsidenten von Rheinpfalz-Pfalz, Kurt Beck, mit dem Pfälzer Löwen, der höchsten Auszeichnung des Bezirksverbands Pfalz, zu würdigen.
Festsaal des Hambacher Schlosses: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder bringt den Haushalt für 2024 ein
(Foto: Bezirksverband Pfalz)
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Quelle Text/Bild:
Bezirksverband Pfalz
Referat Öffentlichkeitsarbeit
Bismarckstraße 17
67655 Kaiserslautern
www.bv-pfalz.de
Kaiserslautern, 15.12.2023
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