Am Montag, 11.12.2023, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Feststellung der geprüften Jahresabschlüsse 2020 & 2021
3. Vollzug 3. Nachtragshaushalt 2022/2023 – Kapitalzuführung PEG und damit verbundene Mittelbereitstellung im Teilhaushalt Finanzen
4. Ehemaliges Pfaffareal (Vermarktung und Qualitätssicherung), hier: Konzeption zur zeitnahen Umsetzung der Grundstücksvermarktung (Beschlussfassung über die künftige Strategie zur Vermarktung des ehemaligen Pfaffgeländes)
5. Stadtumbaugebiet Kaiserslautern-West (ehemaliges Pfaffgelände), hier: Städtebaulicher Vertrag, vorgesehener Vertragsbeginn 01.01.2024 (Beschlussfassung über die Zustimmung zum Abschluss des Städtebaulichen Vertrags über Aufgaben, Zuständigkeiten und den Verfahrensablauf im Stadtumbaugebiet West (ehemaliges Pfaffgelände)
6. „Vereinbarung zur Vermarktung von Grundstücken auf dem Pfaff-Areal“
7. Neuaufnahme von Krediten für das Haushaltsjahr 2024
8. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
9. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2023 gem. § 100 Abs. 1 GemO, Referat Schulen
10. Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2024 gem. § 99 Abs. 1 Nr. 1 GemO analog den Bestimmungen des § 100 Abs. 1 GemO – Referat Gebäudewirtschaft
11. Umsetzung der Feuerwehrbedarfsplanung
12. Kommunale Wärmeplanung
13. Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen und Ehrenamtsbörsen Rheinland-Pfalz (LAGFA RLP)
14. Beitritt der Stadt Kaiserslautern zum Bündnis „Demokratie gewinnt!“
15. Neufassung der Satzung der Stadt Kaiserslautern zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau öffentlicher Verkehrsanlagen (Ausbaubeitragssatzung wiederkehrende Beiträge)
16. Erhöhung der Eintrittsentgelte der „Lange Nacht der Kultur“ ab 2024
17. Neuordnung der Mietkonditionen der Scheune des Stadtmuseums (Theodor-Zink-Museum | Wadgasserhof) ab 01. Januar 2024
18. Erhöhung des Eintrittsentgeltes für die Konzerte der Stadt Kaiserslautern zur Konzertsaison 2024/2025
19. Anpassung der Mietgebühren für Leihinstrumente der Emmerich-Smola-Musikschule und Musikakademie ab 01.01.2024
20. Erhöhung der Schul- und Entgeltordnung der Emmerich-Smola-Musikschule und Musikakademie ab 01.01.2024
21. Feststellung des Jahresabschlusses und Ergebnisverwendung 2022 für die Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern
22. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfall (Abfallsatzung) zum 01.01.2024
23. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Kaiserslautern über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Abfallentsorgung (Abfallgebührensatzung) zum 01.01.2024
24. Änderung der Entgelt- und Nutzungsordnung der Stadtbildpflege Kaiserslautern – Eigenbetrieb der Stadt Kaiserslautern für die Sammlung und Beförderung nicht andienungspflichtiger Abfälle zur Verwertung zum 01.01.2024
25. Änderung der Anstaltssatzung der Stadtentwässerung Kaiserslautern AöR
26. Stadtteil Hohenecken, Neugestaltung der Straße „Am Schlehhof“ – Ergänzungsvorlage -(Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
27. Stadtteil Morlautern, Neugestaltung der Ellenbrunnerstraße zwischen Otterberger Straße und Am Glockenturm – Ergänzungsvorlage (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
28. Standorte der Jubiläumsbank der Firma ACO Guss GmbH
29. Integriertes nachhaltiges Stadtentwicklungskonzept Kaiserslautern (INSEK) – Sachstandsbericht –
30. Umgestaltung des Rathausvorplatzes und des Bereichs zwischen Casimirsaal und Pfalztheater, Zwischeninformation
31. Bericht der Besuchskommission über die Begehung der Klinik für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatik vom 27.06.2023
32. Energieeinsparung in städtischen Liegenschaften, zur Vorbereitung auf den Winter
33. Digitale Sitzungsteilnahme an Sitzungen des Stadtrates (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
34. Unsere Städte, unsere Stimmen (Antrag der Fraktion DIE LINKE/PARTEI)
35. Mitteilungen
36. Anfragen
37. Zugang und Abgang zum Fritz-Walter-Stadion bei Großveranstaltungen (Antrag der CDU-Fraktion) – Aufruf 19:00 Uhr
38. Nutzung des P+R Parkplatz Schweinsdell (Antrag der CDU-Fraktion) – Aufruf 19:00 Uhr
Nichtöffentlicher Teil (Beginn: 19:30 Uhr)
1. Teilflächenerwerb „Südeingang Hauptbahnhof – Zollamtstraße“
2. Auftragsvergabe – Neubau Schillerschule; Los 3 MSR-Technik (Gebäudeautomation)
3. 2023/09-514 – Aufbau von 9 Sirenenanlagen zur Warnung der Bevölkerung mit System zur Überwachung und Steuerung der Sirenen
4. Bestellung der Schulleitung des „Albert-Schweitzer-Gymnasiums Kaiserslautern“.
5. Unbefristete Einstellung eines Mitarbeiters bei Referat Organisationsmanagement in Vollzeit
6. Unbefristete Übertragung der Funktion der ständigen Vertretung der Leitung in der Kindertagesstätte Betzenberg sowie Eingruppierung
7. Befristete Einstellung einer Mitarbeiterin bei Referat Jugend und Sport in Vollzeit
8. Eingruppierung eines Beschäftigten bei Referat Organisationsmanagement
9. Anfragen
10. Mitteilungen
gez. Beate Kimmel
Oberbürgermeisterin
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 05.12.2023
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und dann 