Fragen und Antworten zur Kommunalen Wärmeplanung in Kaiserslautern

Die kommunale Wärmeplanung ist ein Thema, das gerade sowohl Politiker*innen als auch Bürger*innen umtreibt.

Was beinhaltet die kommunale Wärmeplanung?

Die Wärmeplanung ist ein langfristiges Konzept, das die nachhaltige Umstellung der Wärmeversorgung vorsieht. Die Erstellung eines solchen Konzepts obliegt den Kommunen, welche mit den lokalen Energieversorgen zusammenarbeiten können. Fernwärme und leitungsgebundene Versorgung mit erneuerbaren Energien sollen ausgebaut werden. Gebiete, in denen bspw. ein Fernwärmeanschluss schlecht realisierbar ist, werden als dezentrale Wärmeversorgungsgebiete ausgewiesen: Hier werden dann individuelle Lösungen angestrebt. In Kaiserslautern soll auch die Wärmeversorgung mittels Geothermie geprüft werden. Am Ende soll für jedes Gebiet ein Zielszenario bestehen, wie dieses wärmetechnisch versorgt werden soll. Am Ende gibt die kommunale Wärmeplanung wichtige Investitionsinformationen für Immobilieneigentümer, ganz konkret nach Lage ihrer Immobilie.

Wann kommt die kommunale Wärmeplanung?

Im August wurde das Wärmegesetz im Kabinett beschlossen, der Bundestag möchte bis Ende des Jahres über die Zustimmung beraten. In Kraft treten soll es dann zum kommenden Jahr. Für Kaiserslautern bedeutet dies konkret, dass es als Großstadt bis voraussichtlich Mitte 2026 eine kommunale Wärmeplanung vorlegen muss. Über die Erstellung eines solchen Plans soll bis Ende des Jahres im Stadtrat abgestimmt werden. Aktuell hat die Stadtverwaltung einen Förderantrag für die Erstellung der Wärmeplanung im Zeitraum März 2024 bis Ende Februar 2025 gestellt. Also liegt die Wärmeplanung bei uns möglichweise schon dann vor.



Wieso ist die kommunale Wärmeplanung wichtig?

Deutschland hat sich verpflichtet, bis 2045 klimaneutral zu werden, Rheinland-Pfalz möchte dies sogar zwischen 2035-2040 bereits erreicht haben. Der Betrieb von Gebäuden verursacht laut Umweltbundesamt in Deutschland ca. 30% der CO2-Emissionen, ein Großteil davon entfällt auf Wärme und warmes Wasser. Somit ist ein Umdenken bei der Wärmeversorgung essenziell, um die gesteckten Ziele zu erreichen und die Folgen der Klimakrise – welche auch in Kaiserslautern durch Hitzesommer, Dürreperioden und Überschwemmungen bereits zu spüren sind – abzumildern.
Ein weiterer wichtiger Punkt, der ein Umstellen unserer Wärmeversorgung notwendig macht, ist die geringere Abhängigkeit von externen Einflüssen. Wir alle haben es in den letzten Jahren gemerkt, vor allem an Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine. Die Strom- und Gaspreise sowie deren Verfügbarkeit müssen stabil bleiben. Dabei hilft am meisten der Ausbau der erneuerbaren Energien sowie der Fernwärme in Deutschland. Alles, was regionaler produziert wird, unterliegt mehr Sicherheit und weniger Preisschwankungen.

Wie ist der momentane Stand der nachhaltigen Energien in Kaiserslautern?

In unserer Stadt werden, je nach Gebiet, bis zu 10% der Fernwärme aus Wärmeenergie gespeist, welche aus dem Biomasseheizkraftwerk der ZAK stammt. Diese basiert heute also schon auf regenerativen Energien. Der Weg bis zu einer vollständigen regenerativen Erzeugung an der Stelle ist aber noch weit.

Was bedeuten die neuen gesetzlichen Regelungen für mich als Immobilienbesitzer*in?

Zunächst einmal ändert sich für Immobilienbesitzer*innen wenig. Ab 2024 müssen zwar Neubauten dem Gebäudeenergiegesetz („Heizungsgesetz“) folgend mit Heizungssystemen ausgestattet werden, welche zu 65% erneuerbare Energien nutzen. Die gilt aber zunächst nur für Neubauten in Neubaugebieten. Wenn die Wärmeplanung der Kommune vorliegt, haben aber alle eine bessere Entscheidungsgrundlage. Ab Mitte 2026 werden dann diese Verpflichtungen auf alle Neubauten und Ersatzbeschaffungen im Bestand übertragen. Bestehende Heizsysteme können allerdings normal weiterbetrieben bzw. auch repariert werden. Die kommunale Wärmeplanung bietet Bürger*innen allerdings Orientierung: Wenn Immobilienbesitzer*innen wissen, welches Zielszenario für ihr Gebiet vorliegt, kann das Heizsystem besser geplant werden.

Fazit: „Wir begrüßen es sehr, dass Kaiserslautern die Wärmeplanung schnellstmöglich angehen will. Die Wärmeversorgung muss bezahlbar und verlässlich bleiben. Dies wird nur funktionieren, wenn wir uns nicht mehr weiter von fossilen Brennstoffen abhängig machen, aber auch klare Investitionsgrundlagen und großzügige Förderungen für die Immobilieneigentümer*innen bereitstellen. Kaiserslauterns Potential hinsichtlich Fernwärme oder Geothermie ist noch lange nicht ausgeschöpft.
Die kommunale Wärmeplanung wird dieses Potential im Sinne aller Bürger*innen analysieren und zu mehr Planungssicherheit führen.“, so Michael Kunte, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat Kaiserslautern.

Quelle Text/Bild:
Bündnis 90 / Die Grünen
DIE GRÜNEN im Rathaus Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67657 Kaiserslautern

www.gruene-kl.de

Kaiserslautern, 25.11.2023