Feige Angriffe auf Wahlhelfer und Parteieinrichtungen aufs Schärfste verurteilt

Wir lassen uns nicht einschüchtern

Wir lassen uns nicht einschüchtern
Der SPD-Stadtverband Kaiserslautern ist zutiefst erschüttert und wütend über den hinterhältigen und feigen Angriff auf einen jungen Wahlhelfer am gestrigen Mittag. Dieser Übergriff markiert einen weiteren Tiefpunkt in einer alarmierenden Serie von Gewaltakten, die gezielt unsere Partei und unsere demokratischen Werte angreifen.

Unser Wahlhelfer wurde von drei vermummten Personen tätlich angegriffen, während er Flyer verteilte und mit Bürgerinnen und Bürgern über die anstehende Bundestagswahl ins Gespräch kam. Dieser gezielte Angriff ist nicht nur ein Angriff auf einen jungen Genossen, der sich ehrenamtlich für unsere Demokratie einsetzt, sondern ein feiger Versuch, die freie Meinungsäußerung und den demokratischen Dialog zu unterdrücken. Solche Taten zeigen die Verachtung der Täter gegenüber den Grundprinzipien einer demokratischen Gesellschaft. Wir verurteilen diesen Angriff aufs Schärfste und wünschen unserem Genossen eine schnelle und vollständige Genesung.

Eine sich zuspitzende Gewaltspirale

Wie unser Bundestagsabgeordneter Matthias Mieves betonte: „Dieser jüngste Angriff ist Teil einer sich immer weiter eskalierenden Gewaltspirale. In den letzten Tagen und Wochen wurden wiederholt unser SPD-Parteibüro und der Wahlpavillon in der Innenstadt angegriffen. Fensterscheiben wurden eingeschlagen, Türen beschädigt, und die Buchstaben „AFD“ wurden in die Folierung geritzt. Diese feigen Taten sind politisch motiviert und klar als rechtsextreme Angriffe zu werten.“

Solche Angriffe stellen eine direkte Bedrohung für unsere demokratische Kultur dar. Sie zeigen, dass es Kräfte gibt, die mit Gewalt und Einschüchterung versuchen, den politischen Diskurs zu vergiften und Andersdenkende mundtot zu machen. Diese Gewalt ist nicht hinnehmbar und darf nicht relativiert werden. Sie ist eine Gefahr für uns alle.

Wie weit wollen wir es kommen lassen?

Mehr denn je müssen wir uns die Frage stellen: Wie lange wollen wir diese Gewalt tolerieren und normalisieren? Was muss noch geschehen? Diese Eskalation muss ein Weckruf für alle Demokratinnen und Demokraten sein. Wir dürfen nicht wegschauen oder schweigen. Es ist an der Zeit, klar Position zu beziehen. Wie Matthias Mieves deutlich macht: „Wer mit dieser Partei Mehrheiten sucht, muss seinen politischen und menschlichen Kompass hinterfragen.“

Ein starkes Zeichen der Solidarität

Unser Dank gilt all jenen, die sich unermüdlich für unsere Demokratie einsetzen: Denjenigen, die Plakate aufhängen, Flyer verteilen, an Türen klingeln und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen. Ihr seid das Fundament unserer Demokratie, und wir stehen geschlossen hinter euch. Eure Arbeit ist unverzichtbar und verdient größten Respekt und Dankbarkeit.

Unsere Botschaft ist unmissverständlich: Wir lassen uns nicht einschüchtern. Diese feigen Angriffe – ob körperliche Gewalt oder Sachbeschädigung – werden uns nicht davon abhalten, für unsere Werte einzutreten. Im Gegenteil: Sie bestärken uns in unserem Kampf für eine demokratische, gerechte und offene Gesellschaft.

Wir fordern alle Demokratinnen und Demokraten auf, ein starkes Zeichen gegen Gewalt und rechtsextreme Hetze zu setzen. Die Verteidigung unserer Demokratie beginnt bei uns allen. Gemeinsam stehen wir für ein friedliches, respektvolles und solidarisches Miteinander.

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Quelle Text/Bild:
SPD-STADTVERBAND KAISERSLAUTERN
Frank Pfaff
Pressesprecher im SPD-Stadtverband Kaiserslautern
Schulstr. 5
67655 Kaiserslautern

www.kaiserslautern-spd.de

Kaiserslautern: 28.01.2025