Ein halbes Jahr ist es her, seit sich Bürgermeister Manfred Schulz im Beisein von Vertretern der zuständigen städtischen Fachbehörden, des 1. FC Kaiserslautern und der Polizei zum ersten Mal mit der Bürgerinitiative Betzenberg traf. Nun fand direkt zu Jahresanfang ein zweites Treffen statt, um die Ergebnisse der damals beschlossenen Maßnahmen zur Parksituation auf dem Betzenberg und die probeweise Wiedereinführung des Bewohnerparkens während der Heimspiele näher zu erörtern und gegebenenfalls nachzubessern. „Als Ergebnis dieses Gespräches können wir festhalten, dass wir das probeweise eingeführte Bewohnerparken auf dem Betzenberg zu den Heimspielen bis auf Weiteres beibehalten“, bilanzierte Schulz. Zusätzlich soll außerdem noch eine umsetzbare Parklösung für den Besuch der Bewohner geprüft werden.
Zu dem Treffen eingeladen hatte er dieses Mal noch die Vorsitzenden der Kaiserslauterner Stadtratsfraktionen, um die Lokalpolitik gleich direkt in die Diskussionen mit einzubinden und über die bisherigen Ergebnisse zu informieren. Wie vom stellvertretenden Direktor des Referates Recht und Ordnung Raphael Mader zu erfahren war, waren mit Stand Oktober 2024 knapp 3.100 Bewohner über 18 Jahren auf dem Betzenberg gemeldet. Es wurden für etwa 630 Fahrzeuge Parkgenehmigungen beantragt. Als für die Antragstellung sehr effektiv und große Erleichterung für die Bewohner hätten sich die Vor-Ort-Termine im Stadion erwiesen. Diese sollen für die Beantragung der Parkausweise für die nächste Saison beibehalten werden.
Als problematisch für die Kontrollen herausgestellt hatte sich die im August eingeführte Parkregelung, dass rund zwei Stunden vor dem Spiel nur noch die dortigen Bewohner auf dem Betzenberg parken dürfen. Sie wurde ab November – abhängig von den Begegnungen – auf vier bis fünf Stunden vor den Spielen erweitert. Damit konnten die Kontrollen wiederholt und erteilte Verwarngelder von 20 auf 40 Euro erhöht werden. „Bei den letzten beiden Heimspielen im Dezember kamen wir so auf jeweils etwas über 120 Verwarnungen, während es bei den ersten vier Begegnungen in dieser Saison im Schnitt 177 waren“, bilanzierte Silke Billing, Leiterin der Straßenverkehrsbehörde.
Entgegen der Forderung der Bürgerinitiative kann es auf dem Betzenberg auch weiterhin keine Parkberechtigung für Bewohner mit einem Stellplatz oder einer Garage geben. „Diese können ihre privaten Parkmöglichkeiten während der Heimspiele nutzen“, meinte Bürgermeister Manfred Schulz. Die Vorgehensweise der Stadt auf dem Betzenberg wurde außerdem gerade durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Neustadt bestätigt. So sei es rechtens, dort Ausnahmegenehmigungen nur für Bewohner ohne private Parkmöglichkeiten auszustellen.
Wie von Seiten der städtischen Straßenverkehrsbehörde und der Polizei zu erfahren war, hätte es durch die geänderte Parksituation auf dem Betzenberg den befürchteten Verdrängungseffekt gegeben. „Nun ist auch in den umliegenden Wohngebieten, insbesondere im Bereich Lämmchesberg, Adolph-Kolping-Platz, im westlichen Stadtgebiet und der übrigen Innenstadt sowie rund um die Bremer Straße ein verstärktes Parkaufkommen zu verzeichnen“, resümierte Polizeidirektor Ralf Klein vom Polizeipräsidium Westpfalz. Der weiteren Forderung der Bürgerinitiative nach einer „Komplettsperrung des Betzenberges mit Durchlasskontrollen für die Anwohner“ erteilte er eine klare Absage. „Dies würde durch die Rückstaus zu einem völligen Erliegen des Verkehrs einschließlich des Park & Ride-Systems führen“, erläuterte er und unterstrich noch einmal die bundesweit einzigartige Lage des Stadions inmitten eines Wohngebiets, „wodurch es nie eine problemlose Verkehrssituation rund um die Heimspiele geben wird.“
Zum geplanten Verkehrsgutachten rund um die Heimspiele erläuterte Christian Ruhland, stellvertretender Direktor des Referates Stadtentwicklung, den aktuellen Sachstand: „Die Untersuchung soll sich vor allem auf den Park & Ride-Verkehr und die Auswirkungen des Verkehrs auf die angrenzenden Wohngebiete fokussieren. Die Haushaltssperre im letzten Jahr machte eine Beauftragung jedoch nicht möglich.“ Nachdem diese zwischenzeitlich aufgehoben wurde, soll dies nun aber zeitnah erfolgen. Bürgermeister Schulz dankte in diesem Zusammenhang den Stadtwerken Kaiserslautern und dem 1. FC Kaiserslautern, die eine finanzielle Unterstützung in Aussicht gestellt haben. „Es ist mir ein großes Anliegen, darin auch die Beobachtungen und Erfahrungen der Bürgerinitiative mit abgebildet zu sehen“, so Schulz, der die anwesenden Mitglieder rund um Wortführer Rainer Schüler zur Beteiligung an der Untersuchung einlud. Diese Möglichkeit würde von der Bürgerinitiative gerne angenommen, versicherte dieser.
Schüler selbst verwies bei dem Treffen noch einmal darauf, dass für die Bewohner des Betzenbergs bei den Heimspielen ihr zu Hause jederzeit erreichbar sein muss, auch müssten die Häuser und Gebäude stets für mögliche Einsätze der Rettungskräfte anfahrbar sein. Außerdem wies der BI-Sprecher nochmals auf die nach wie vor unbefriedigende Situation für Besuchende der Bewohner hin. Diese möchte Bürgermeister Schulz ebenfalls gerne für alle zufriedenstellend lösen. Aktuell sehe er aber bei bis zu einhundert erwarteten Parkanträgen pro Spiel und den äußerst eingeschränkten Personalkapazitäten der zuständigen Straßenverkehrsbehörde noch keinen Spielraum zur Umsetzung. „Hier werden wir nun intern verschiedene, vor allem digitale Möglichkeiten ausloten und nach Lösungsansätzen suchen“, meinte Schulz, der eine Besucherregelung gerne bis zu Beginn der nächsten Saison umgesetzt sehe. „Auch an der Optimierung des Park & Ride-Verkehrs werden wir dran bleiben und nach weiteren Parkflächen, vor allem im Westen der Stadt, suchen.“ Davon verspricht sich der Bürgermeister eine zusätzliche Entlastung der Bewohner nicht nur des Betzenberges.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
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Kaiserslautern, 15.01.2025
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