Die Geburtshilfeklinik des Westpfalz-Klinikums in Kaiserslautern profitiert in diesem Jahr von einer spezifischen Förderung in Höhe von 135.985 Euro. Das hat das Ministerium für Wissenschaft und Gesundheit heute bekannt gegeben. „Ich freue mich über die Unterstützung für den Standort Kaiserslautern“, sagte dazu der SPD-Landtagsabgeordnete Andreas Rahm. Um Geburtshilfeabteilungen in Krankenhäusern zu unterstützen, werden diesen auf bundesgesetzlicher Grundlage nach einem von den Ländern festgelegten Verteilungsschlüssel zusätzliche finanzielle Mittel zur Verfügung gestellt. Für die rheinland-pfälzischen Geburtskliniken gibt es nun knapp 5,8 Millionen Euro Bundesgelder, die nun standortindividuell verteilt werden.
Hintergrund:
Mit den im Zuge des Krankenhauspflegeentlastungsgesetzes vom 20. Dezember 2022 geänderten Krankenhausentgeltgesetz (KHEntgG) wurde eine Förderung der geburtshilflichen Versorgung an Klinikstandorten möglich, die von der für die Krankenhausplanung zuständigen Landesbehörde festgelegt werden. Diese Förderung war zunächst nur bis 2024 vorgesehen, wurde durch das Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) verlängert. Rheinland-Pfalz hat sich in den Bund-Länder-Beratungen zur gesetzlichen Ausgestaltung der Förderung dafür eingesetzt, dass nicht nur einzelne Geburtshilfen gefördert werden, sondern in Abweichung von den Vorschlägen der Regierungskommission eine Förderung in der Breite möglich ist, um den besonderen Herausforderungen der geburtshilflichen Versorgung in einem Flächenland Rechnung zu tragen.
Quelle Text/Bild:
Wahlkreisbüro Andreas Rahm MdL
Schulstr. 5
67655 Kaiserslautern
www.andreas-rahm.de
Kaiserslautern: 15.01.2025
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