„Mit dem Landesstraßenbauprogramm 2025/2026 und einem Investitionsvolumen von insgesamt rund 293 Millionen Euro für unsere Landestraßen, Brücken und Radwege modernisieren wir weiterhin auf hohem Niveau die Infrastruktur des Landes“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt anlässlich der Zuleitung des Landesstraßenbauprogramms an den Landtag im Rahmen des Haushaltsaufstellungsverfahrens.
„Mit insgesamt rund 293 Millionen Euro werden die Investitionen im neuen Landesstraßenbauprogramm um rund 20 Millionen Euro erhöht. Damit führen wir die stete Mittelerhöhung der vergangenen Jahre im Landesstraßenbau auch in diesem Jahr fort und investieren so viele Mittel wie nie in die Infrastruktur des Landes“, sagte Verkehrs- und Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt. Das sei gerade für die Erreichbarkeit der ländlichen Räume und deren wirtschaftliche Entwicklung von ganz besonderer Relevanz, weshalb diesen Projekten im aktuellen Bauprogramm eine besondere Bedeutung zukomme.
Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms 2025/2026 enthält mit insgesamt 421 Einzelprojekten alle Maßnahmen, die in den kommenden Jahren baulich weitergeführt, neu begonnen oder baulich vorbereitet werden.
Bei diesen 421 Einzelprojekten handelt es sich dem zunehmenden Bedarf an Brückensanierungen Rechnung tragend um 94 Maßnahmen im Bereich Brückenbau/-sanierung. 260 Maßnahmen dienen dem Erhalt der Fahrbahnen und 40 Maßnahmen sind an Knotenpunkten vorgesehen. Weitere sechs Straßen-Neubauprojekte sind vorgesehen. Zudem enthält das Bauprogramm 37 Projekte zum Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur.
„Gerade unsere Investitionen in den Radverkehr verbessern sowohl die Verkehrsbedingungen für den zunehmenden Alltags-Radverkehr und machen auch den Tourismus hierzulande attraktiver. Jeder in den Radverkehr investierte Euro ist damit ein Doppelinvest im Land“, betonte Schmitt.
Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms kann – nach Kreisen unterteilt – unter https://mwvlw.rlp.de/themen/verkehr/landesstrassen abgerufen werden.
Der Landtag entscheidet im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm (voraussichtlich im Dezember-Plenum).
Schmitt wies ergänzend darauf hin, dass für die kommenden fünf Jahre im Investitionsplan Landesstraßen 2024-2028 insgesamt 740 Ausbau- oder Sanierungsprojekte mit einem Investitionsumfang in Höhe von rund 640 Millionen Euro auch mittelfristig für einen weiterhin kräftigen Infrastrukturausbau im Land stehen.
Neu ist, dass der LBM auch für weitere Projekte, deren planerische Bearbeitung bereits begonnen wurde und die noch nicht in der Laufzeit des aktuellen 5jährigen IP 2024-2028 abgeschlossen werden können, eine weitere Liste „Planungsvorlauf“ erarbeiten wird. Eine Fertigstellung der Liste ist für das 4. Quartal vorgesehen. Ziel ist es, diese Projekte dann innerhalb der Laufzeit des folgenden IP baulich umsetzen zu können.
Hintergrund:
Basis für die Erstellung jedes Landesstraßenbauprogramms (ein- oder zweijährig) ist der fünfjährige Investitionsplan Landesstraßen. Mit dem aktuellen Bauprogramm 2025/2026 wurde auch der neue Investitionsplan Landesstraßen 2024 – 2028 (IP 2024 – 2028) veröffentlicht. Für die Jahre 2025 und 2026 wird der IP 2024 – 2028 somit durch das Landesstraßenbauprogramm (BP 2025/2026) konkretisiert.
Der IP 2024 – 2028 enthält 740 Projekte, mit deren baulicher Umsetzung mittelfristig (innerhalb der 5-jährigen Laufzeit des IP) begonnen werden kann und verteilt sich auf 470 Ausbau- und Erhaltungsmaßnahmen an Fahrbahnen, 161 an Bauwerken, 44 Radwege- und 65 Knotenpunktmaßnahmen. Hierfür sollen diese Projekte im Detail geplant und vorbereitet werden. Für den Landesbetrieb Mobilität und seine regionalen Dienststellen schafft der Investitionsplan Planungssicherheit hinsichtlich der vorzubereitenden und umzusetzenden Maßnahmen. Der Investitionsplan ist hinsichtlich der zeitlichen Umsetzung allerdings dynamisch. Basis zur Aufstellung des Investitionsplans sind die alle 5 Jahre durchgeführten Messverfahren zum Straßenzustand. Hinzu kommen Kriterien wie Nutzen-Kosten-Ermittlung, Verkehrssicherheit, Verkehrsbelastung sowie eine höhere Gewichtung für Maßnahmen in den ländlichen Räumen, um den Ausbau dort zu verstärken.
Der Investitionsplan 2024 – 2028 kann abgerufen werden unter: https://mwvlw.rlp.de/themen/verkehr/planung-bau-betrieb/investitionsplan-landesstrassen
Übersicht download:
Landkreis_Kaiserslautern_und_Stadt_KL
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Quelle Text/Bild:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Stiftsstraße 9
55116 Mainz
www.rlp.de
Mainz, 19.09.2024
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