Kaiserslautern ist und bleibt ein sicherer Hafen für Geflüchtete. Auf Initiative unserer Fraktion schloss sich Kaiserslautern den Forderungen vieler Städte in Deutschland nach sicheren Fluchtrouten und Solidarität mit Geflüchteten an. Gerade in Zeiten eines zunehmenden Rassismus ist dies ein starkes Zeichen gegen den Rechtsruck.
Mit Unterstützung unserer Bürgervertreter hat unsere Fraktion in den zahlreichen Ausschüssen und im Stadtrat vieles erreicht und mitgestalten können. Wir haben im Dialog mit dem Inklusionsbeirat wichtige Schritte in Richtung Barrierefreiheit eingeleitet und mit dazu beigetragen, dass dieses Thema in den Köpfen und der Verwaltung der Stadt mittlerweile gut verankert ist.
Wir haben die soziale Situation armutsbetroffener Menschen immer wieder in Ausschüssen und im Stadtrat auf die Tagesordnung gesetzt. Dies gilt auch für die Situation der vielen Menschen, die in dieser Stadt eine bezahlbare Wohnung suchen.
Wir durften dabei mithelfen, dass die freie Kulturszene der Stadt zu einer gemeinsamen Stimme gefunden hat und diese jetzt als Mitglied im Kulturausschuss auch Richtung Stadtpolitik richten kann. Nicht nur mit dieser Maßnahme, sondern auch mit der Durchsetzung eines festen Etatpostens und der Vermittlung der Bedarfe der freien Szene arbeiten wir weiterhin daran, die nichtinstitutionelle Kultur gesellschaftlich fest zu verankern.
Stefan Glander: „Gemeinsam können wir viel erreichen….“
Selbst wenn wir als kleine Fraktion nicht immer Mehrheiten für unsere Anträge gewonnen haben, konnten wir für viele Themen überhaupt eine öffentliche Debatte anstoßen. Maßgeblich dafür war auch die intensive Zusammenarbeit mit Initiativen und Organisationen unserer Stadtgesellschaft. Ob die Aufenthaltsqualität in der Stadt oder der Erhalt historischer Bausubstanz – sei es auf dem Pfaffgelände oder beim Hussongbau – bei diesen Themen standen wir in engem Dialog mit engagierten Menschen und Initiativen unserer Stadt. Ebenso im Kampf gegen rechts und für soziale Gerechtigkeit, den wir nur gemeinsam gewinnen können. Dies sind nur einige Punkte, die uns in der letzten Legislaturperiode des Stadtrates beschäftigt haben.
Letztes Jahr haben wir unsere Fraktionsvorsitzende Elke Theisinger-Hinkel verloren. Sie bleibt mit ihrem Engagement und ihrer Menschlichkeit unvergessen. Das Gedenken an Sie ist und bleibt für uns Ansporn, unsere gemeinsamen Vorstellungen von einer auf Freiheit und sozialer Gerechtigkeit ausgerichteten Politik auf die Agenda der Stadtpolitik zu setzen und bestmöglich umzusetzen. Dafür machen wir Politik in Kaiserslautern. In den letzten vier Jahren haben viele Menschen aus Partei, Initiativen, Vereinen und Organisationen dazu beigetragen, uns als eigenständige Kraft im Rathaus zu bestätigen, herauszufordern und zu stärken. Diesen Menschen sind wir zu Dank verpflichtet. Mit und für euch wollen wir in diesem Sinne weitermachen. Auf ein Neues nach dem Wahltag am 9.Juni 2024!
Quelle Text/Bild:
Fraktion DIE LINKE / PARTEI im Stadtrat Kaiserslautern
Willy Brandt Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.die-linke-kaiserslautern.de/partei/stadtratsfraktion/
Kaiserslautern, 22.05.2024
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und dann 