Wer schon einmal gebaut hat, weiß, wie viele Anträge dabei zu stellen sind und wie viel Papier dabei den Besitzer wechselt. Für Erleichterung auf allen Seiten sorgt dabei seit wenigen Monaten die Stadtentwässerung Kaiserslautern (STE). Der komplette Prozess um die Beantragung und Ausstellung der Entwässerungsgenehmigung kann seit Ende 2023 vollständig digital durchgeführt werden. Die erste Genehmigung, die so erteilt wurde, war die für das ACC-Batteriezellwerk kurz vor Weihnachten. Schon über 30 rein digitale Genehmigungen wurden seitdem auf den Weg gebracht, wie STE-Vorstand Jörg Zimmermann und der Abteilungsleiter für Grundstücksentwässerung, Nils Simon, erläutern. Nur noch ein Antrag wurde in „alter“, analoger Manier bearbeitet.
„Die Umstellung auf die digitale Entwässerungsgenehmigung ist Teil unseres Gesamtdigitalisierungsprozesses“, erklärt Zimmermann. Das ganze Thema Bauen sei sehr komplex geworden, auch angesichts der Herausforderungen, die der Klimawandel mit sich bringe, Stichwort Starkregen. „Klimaanpassungsmaßnahmen auf dem Grundstück, vom Gründach über spezielle Objektschutzmaßnahmen bis zur klassischen Rückstausicherung bringen direkt Mehrwerte wie verbesserten Überflutungsschutz und Gebührenreduzierung, wenn sie von Anfang an in die Planung einbezogen werden“, so Zimmermann. Gute Beratung online oder vor Ort, wie sie die STE biete, sowie Integration der geeigneten Maßnahmen in digitale Planungs- und Genehmigungsabläufe seien die Schlüssel, um die Konzepte aus der Bauleitplanung in die Umsetzung der einzelnen Baumaßnahmen zu bringen.
„Um die Menschen auf diesem Weg mitzunehmen, müssen wir die teils komplizierten Abläufe in der Bauplanung und -genehmigung so einfach wie möglich gestalten. Und das ist uns im Falle der digitalen Entwässerungsgenehmigung auf schöne Art und Weise gelungen“, ist der STE-Vorstand überzeugt. So gut offenbar, dass Nils Simon die neuen Abläufe immer wieder Kolleginnen und Kollegen aus anderen Kommunen vorstellen darf. „Unter den großen Städten sind wir mit dem Online-Verfahren bundesweit führend“, stellt Simon fest. Und auch bei den Bürgerinnen und Bürgern komme das System bislang richtig gut an. „Alle, die bislang damit gearbeitet haben, sind begeistert, wie schnell und effizient die Abläufe damit geworden sind. Das gilt für unsere Mitarbeitenden ebenso wie für Bauherren und Architekten, bei denen haben wir damit offene Türen eingerannt.“
Für die Stadtentwässerung seien bei der Umstellung auf das digitale Verfahren zunächst rechtliche wie technische Belange zu klären gewesen. „An die elektronische Form der Bescheiderstellung sind rechtlich deutlich strengere Anforderungen geknüpft als an die analoge Form“, so der Abteilungsleiter. Was die Online-Plattform zum sicheren Austausch der Daten mit dem Bauherrn anbelangt, habe man bewusst das oberste Sicherheitslevel gewählt und sich dabei auch mit dem Land abgestimmt, das die Rechtssicherheit bestätigt hat. Auch hat man sich mit der Plattform an die Stadtverwaltung angedockt. „Wir sehen uns als Teil des Großen und Ganzen, als Verwaltung möglichst viele Dienstleistungen online anbieten zu wollen. Deswegen haben wir uns für denselben Anbieter entschieden, mit dem auch die Stadt arbeitet, so dass die Bürgerinnen und Bürger mit demselben System arbeiten können“, erklärt Jörg Zimmermann. Generell sei der Austausch mit der Stadt „super“, wie Simon beipflichtet. Man unterstütze sich gegenseitig, sowohl auf baufachlicher Ebene als auch, was die Implementierung von Online-Tools angeht.
Der Datentransfer funktioniert ganz einfach und ohne, dass dafür die Einrichtung eines Nutzerkontos notwendig wäre. Der Bauherr lädt seine Antragsunterlagen als pdf-Dateien auf den Server hoch, wo sie verschlüsselt abgelegt werden. Die Stadtentwässerung erhält dann automatisch eine Benachrichtigungs-E-Mail. Die Antragsunterlagen können nun heruntergeladen, geprüft und genehmigt werden. Ist der Genehmigungsprozess abgeschlossen, stellt die STE die Entwässerungsgenehmigung dem Bauherrn über den Server zur Verfügung. Der Bauherr wird über eine Benachrichtigungs-E-Mail informiert, dass die Unterlagen zum Download bereit liegen.
Wie Simon erläutert, läuft auch der komplette Bearbeitungs- und Ablageprozess der Unterlagen STE-intern vollständig papierlos ab. „Die Zeiten, dass Mitarbeitende Planeintragungen von Hand vorgenommen haben oder gestempelt haben, sind zumindest im Falle der Entwässerungsgenehmigung vorbei.“ Nach einigem Ausprobieren habe man auch hierfür geeignete Softwarelösungen gefunden, durch die das alles mit standardisierten Werkzeugen einfach am Bildschirm passieren kann – was als schönen Nebeneffekt ein einheitliches Erscheinungsbild der Unterlagen zur Folge hat. Verknüpft sind die Programme mit dem selbstgefertigten digitalen Aktenarchiv, in dem auch alle 25.000 Bestandsakten seit dem Jahr 1890 bereits in digitaler Form hinterlegt sind.
Weitere Informationen
Auf der Webseite der Stadtentwässerung (www.ste-kl.de) sind die einzelnen Verfahrensschritte rund ums Thema Entwässerungsgenehmigung ausführlich erklärt. Bei weiteren Fragen stehen die stellvertretende Abteilungsleiterin Esther Kahl (0631-3723.141; e.kahl@ste-kl.de) oder Jessica Schäfer (0631-3723.317; j.schaefer@ste-kl.de) gerne zur Verfügung.
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Quelle Text/Bild:
Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 29.04.2024
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