Der Kommunalpolitik kommt eine große Bedeutung zu, gibt es doch hier eine räumliche und soziale Nähe der Bevölkerung zur politischen Ebene. Ihre Beschlüsse und Ziele haben oft eine unmittelbare Auswirkung für die eigenen Lebensverhältnisse. Dennoch ist die Wahlbeteiligung bei Kommunalwahlen im Allgemeinen deutlich geringer als bei Bundestagswahlen. Darüber hinaus sind nicht geringe Bevölkerungsteile wie Nichtdeutsche davon ausgeschlossen, obwohl sie dauerhaft in der jeweiligen Kommune leben und die Pflichten wie Steuern und Abgaben erfüllen müssen. Wenn die Wahlbeteiligung ohnehin relativ gering ist, warum sind bestimmte Teile der Bevölkerung davon ausgeschlossen?
Am Mittwoch, dem 13. März 2024, sollen ab 18 Uhr unter anderem Fragen wie diese diskutiert werden. Die Stadt Kaiserslautern und die Landeszentrale für politische Bildung Rheinland-Pfalz laden dazu gemeinsam in den „Lautrer Demokratieladen“ in der Schneiderstraße 12 ein, wo der Sozialwissenschaftler Luis Caballero als Referent anwesend sein wird, um mit den Anwesenden rund ums Thema Demokratie und Wahlen zu diskutieren. Caballero arbeitet u.a. zu den Themen Demokratietheorie und empirische Demokratieforschung und publiziert regelmäßig zu diesen Themenfeldern.
Nach einer Einführung über die grundsätzlichen Regelungen in der Kommunalpolitik, wie Kompetenzen und Wahlrechte, soll ein Raum für eine Diskussion und einen Meinungsaustausch eröffnet werden. Dabei soll über die Wichtigkeit von Kommunalwahlen gesprochen werden und wie diese mehr ins Augenmerk der Bevölkerung gerückt werden kann, beispielsweise wie man allgemein die politische Teilhabe auf kommunaler Ebene fördern könnte.
Es soll weiterhin erörtert werden, wer eigentlich zum Souverän gehört, ob das auch beispielsweise für Nichtdeutsche gilt, die dauerhaft in einer Kommune leben. Es sollen dabei Vor- und Nachteile einer möglichen Ausweitung der Wahlrechte beleuchtet werden. Insgesamt geht es um die Frage, wie Demokratie für alle Bevölkerungsteile ausgebaut werden kann.
Bitte beachten: Für diese Veranstaltung benötigt man eine kostenlose Eintrittskarte. Diese ist in der Tourist-Info der Stadt Kaiserslautern, Fruchthallstraße 14, erhältlich. Pro Person können maximal vier Karten erworben werden. Restkarten sind direkt an der Abendkasse erhältlich.
Der „Lautrer Demokratieladen“
Die Veranstaltung ist Teil des „Lautrer Demokratieladens“, der vom 08. März bis zum 20. März 2024 seine Pforten in der Schneiderstraße 12 in Kaiserslautern öffnet, mit einem bunten Programm zu den Themen Demokratie, Beteiligung, Vielfalt u.v.m.. Das vollständige Programmheft zum Download ist auf www.kaiserslautern.de/demokratieladen erhältlich.
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 05.03.2024
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