Auf Nachfrage der FDP-Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern hat die Stadtverwaltung nun der FDP-Fraktionsvorsitzenden, Brigitta Röthig-Wentz, bestätigt, dass maximal 1.000 Plakate im Format DIN A1 je Partei aufgehängt werden dürfen. Die sagt die städtische Richtlinie eindeutig aus.
Grund für die Nachfrage waren zunehmende Beschwerden von Bürgern, die sich bei jedem Wahlkampf über die Plakatflut ärgern. Bisher wurde von den meisten Parteien die städtische Richtlinie falsch ausgelegt. Es wurde behauptet, dass ein Laternenmast an dem zwei Plakate als Tasche angebracht sind, als ein Standort zu sehen ist. Somit wurde die doppelte Anzahl der maximal zulässigen Plakate im Stadtraum aufgehängt.
„Wir fordern unsere Mitbewerber bei den anstehenden Wahlkampagnen auf, sich für die Einhaltung der Richtlinie auszusprechen. Die FDP Kaiserslautern wird sich – wie schon immer – an die Regelung halten, so Röthig-Wentz. „Unseres Erachtens ist die vorgegebene maximale Anzahl an Wahlplakaten vollumfänglich ausreichend“, so die Liberale weiter.
Quelle Text/Bild:
Freie Demokratische Partei (FDP)
FDP Fraktion im Stadtrat Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1
67659 Kaiserslautern
www.fdp-fraktion-kl.de
Kaiserslautern, 01.11.2023
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