Bei einer Sitzung im Hambacher Schloss, die bewusst am „Tag der Demokratie“ stattfand, beschloss die SPD-Bezirkstagsfraktion eine „Hambacher Erklärung“. Kurt Beck, der Vorsitzende des Kuratoriums der Stiftung Hambacher Schloss, und Alexander Schweitzer, der Vorsitzende des SPD-Regionalverbands Pfalz, diskutierten mit und begrüßten ausdrücklich die Resolution, deren Fazit lautet:
„Das Hambacher Fest war die Wiege der deutschen Demokratie. In dieser Tradition arbeiten wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. Das Hambacher Schloss darf nicht als Ort rechtsextremer und populistischer Veranstaltungen missbraucht werden. Wir müssen noch stärker als bisher deutlich machen, dass wir und die anderen demokratischen Parteien die rechtmäßigen Erben der Hambacher Tradition sind.“
Zuvor hatte sich die Fraktion mit der Simone Schneider, der Vorsitzenden des Vorstands der Stiftung Hambacher Schloss getroffen, um über aktuelle Aufgaben und Herausforderungen für die Stiftung zu sprechen. Dabei wurde als zentrale Aufgabe herausgestellt, das Verständnis für Demokratie und Demokratiebildung zu verstärken. Die Ausstellung, die Kristian Buchna zum Abschluss der Konferenz den Teilnehmerinnen und Teilnehmer zeigte, hat dafür eine zentrale Bedeutung.
Manfred Geis, der Vorsitzende der SPD-Bezirkstagsfraktion, stellte fest: „Wir können stolz darauf sein, dass die SPD die Partei mit einer kontinuierlichen Hambach-Tradition von Anfang an ist; unsere Grundüberzeugungen machen es selbstverständlich, dass wir wehrhaft und entschlossen für die Demokratie eintreten und andere demokratische Parteien auffordern, mit uns das Hambacher Erbe zu sichern.“
„Hambacher Erklärung“ der SPD-Bezirkstagsfraktion vom 12. 10. 2023:
Bezirkstagsfraktion Hambacher Erklärung 121023
Quelle Text/Bild:
SPD-Bezirkstagsfraktion
Manfred Geis Fraktionsvorsitzender
Otto-Schmitt-Groß-Straße 36
67098 Bad Dürkheim
13.10.2023
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und dann 