Am Montag, 17.07.2023, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung von Manfred Schulz
3. Ernennung, Vereidigung und Amtseinführung von Manuel Steinbrenner
4. Bildung einer Ferienkommission
5. Änderungen in Ausschüssen und anderen Gremien
6. Grundlagen für eine moderne Verwaltung
7. Einbringung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2024
8. Bericht Pfaffgelände
9. Außerplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Investitionshaushalt 2023 zwecks Erstellung einer Unterbringungsmöglichkeit für Fahrzeuge der Feuerwehr Morlautern
10. Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Investitionshaushalt 2023 zwecks Mehrkosten für eine Fahrzeugbeschaffung
11. Rahmenplan „Umfeld Fritz-Walter-Stadion“
12. Infostele „Neue Stadtmitte“ (Beschlussfassung über die Annahme der Schenkung des Förderkreises Kaiserpfalz an die Stadt Kaiserslautern)
13. Stadtteil Hohenecken, Neugestaltung der Straße „Am Schlehhof“ (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
14. Neuregelung Steuerkarten Konzerte Fruchthalle
15. Kosten Programmhefte
16. Mitgliedschaft der Stadt im Verein Kulturnetz Pfalz
17. Einrichtung einer Koordinierungsstelle generalistische Pflegeausbildung
18. Kita Davenportplatz
19. Ausnahme vom Beschluss des Stadtrates vom 02.11.2020 hinsichtlich der Beschaffung von Elektrofahrzeugen durch die Stadtverwaltung
20. 14. Satzung zur Änderung der Satzung über die Durchführung der Volksfeste, Jahrmärkte, Spezialmärkte und Wochenmärkte der Stadt Kaiserslautern (Marktsatzung) vom 18.03.1997
21. Konzept „Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit“
22. Berichtsantrag Brandvorsorge Wald / Einsatzpläne Waldbrand (Antrag der SPD-Fraktion) (vorsorglich)
23. Erarbeitung von Leitlinien für den Umgang mit extremen Gruppierungen und für die Planung von Veranstaltungen/Kundgebungen/Demonstrationen (Antrag der FDP-Fraktion)
24. Motivationserklärung der foodsharing-Städte (Antrag des Jugendparlamentes)
25. Reduktion des Trinkwasserverbrauchs und Hochwasserschutz (Antrag der FWG-Fraktion)
26. Radweg von Otterbach nach Kaiserslautern (Antrag der CDU-Fraktion)
27. Einsatz von Künstliche Intelligenz zur Unterstützung unserer Bademeister in unseren Schwimmbädern (Antrag der SPD-Fraktion)
28. Sicherheit und Schutz der Konsumenten stärken – Modellkommune zur Abgabe von Cannabis werden (Antrag der Fraktion DIE LINKE/PARTEI)
29. Barrierefreiheit beim Ärztlichen Notfalldienst am Klinikum – (Antrag der CDU-Fraktion)
30. Begrenzung der Grundwasserentnahme, Erweiterung bestehender Kooperationen und Erschließung neuer Gebiete – (Antrag der CDU-Fraktion)
31. Bewässerungssäcke für städtische Bäume (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
32. Erweiterung der Baumschutzsatzung der Stadt Kaiserslautern (Antrag der Fraktionen CDU und DIE GRÜNEN)
33. Vernetzung der öffentlichen Parkplätze (Antrag der SPD-Fraktion)
34. Ladeinfrastruktur Neubau- und Gewerbegebiete (Antrag der SPD-Fraktion)
35. Digitale Sitzungsteilnahme an Sitzungen des Stadtrates (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
36. Bericht Gelterswoog (vorsorglich)
37. Bericht Pfalztheater (vorsorglich)
38. Mitteilungen
39. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Eigentümer- und Bauherrenwechsel im Gewerbe- und Dienstleistungspark Europahöhe, Erweiterung 1
2. Auftragsvergabe – „19.09 Ausbau Rad- und Gehweg Pariser Straße“
3. Auftragsvergabe – „AV-Medientechnik Großer Ratsaal“
4. Auftragsvergabe „Beschaffung Schulbücher aller Schulen der Stadt Kaiserslautern“
5. Auftragsvergabe – „Rahmenvertrag Elektroarbeiten DIN 18382“
6. Auftragsvergabe – „GS Morlautern – Schulcontaineranlage“
7. Mitteilungen
8. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 11.07.2023
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und dann 