Von Freitag, 16. Juni, bis Freitag, 23. Juni 2023, kontrollierte die Polizei in Kaiserslautern verstärkt die Fahrerinnen und Fahrer von E-Scootern. Witterungsbedingt war das Aufkommen in der Kontrollwoche zwar deutlich höher als während der letzten Kontrollwoche im November 2022, dennoch ziehen die Einsatzkräfte der Stadtinspektionen eine positive Bilanz. Die meisten kennen die Regeln und halten sich daran. Das haben auch die vielen Gespräche gezeigt, die die Polizistinnen und Polizisten während der Kontrollen führten. Sie überprüften 209 Fahrerinnen und Fahrer, wovon zehn zu viel Alkohol getrunken oder andere berauschende Mittel zu sich genommen hatten. Bei zwei alkoholisierten Fahrern verhinderten die Beamten einen Fahrtantritt. Sechs Verkehrsteilnehmer wurden anlässlich des verbotswidrigen Befahrens der Fußgängerzone, beziehungsweise in weiteren acht Fällen hinsichtlich des verbotswidrigen Befahrens eines Gehweges verwarnt. In drei Fällen musste gegen die E-Scooterfahrer ein Strafverfahren eingeleitet werden. Sie führten ihre Vehikel ohne Versicherungsschutz. Weiterhin nutzten in zwei Fällen die Fahrzeugführer verbotenerweise ein Mobiltelefon während der Fahrt. In einem anderen Fall wurde verbotswidrig eine weitere Person auf einem E-Scooter befördert.
Die Polizei appelliert: Machen Sie sich vor Fahrtantritt mit den Regeln vertraut! E-Scooter sind keine Spielzeuge. Sie unterliegen den Regeln der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV). Auch für diese Elektroroller gilt die 0,5 Promille-Grenze, wie bei Autofahrern auch. Zum Schutz aller Verkehrsteilnehmer appelliert die Polizei ausdrücklich, keine berauschenden Substanzen zu konsumieren. Wer sich nicht an die Vorschriften hält, muss mit Bußgeldern sowie Fahrverboten oder sogar einer Strafanzeige rechnen.
Die Inspektionen in Kaiserslautern werden weiterhin ein Augenmerk auf die Fahrerinnen und Fahrer von E-Scootern haben. |pikl1/erf
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Kaiserslautern, 26.06.2023
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