Am Montag, 17.04.2023, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Bebauungsplanentwurf „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung“, Städtebauliche Neuordnung des Areals (Beschlussfassung über die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
3. Veränderungssperre für eine Teilfläche des Bebauungsplanentwurfsgebiets „Südtangente, Teilplan Ost, Änderung 3 und Erweiterung“
(Beschlussfassung über eine Satzung zur Verlängerung der Veränderungssperre)
4. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet ehemalige Quartermaster-Kaserne“, Ausweisung eines Gewerbegebiets (Beschlussfassung über die geringfügige Änderung des Geltungsbereichs und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
5. Bebauungsplanentwurf „P+R Parkplatz Schweinsdell, Teiländerung 1“ (Fotovoltaikanlage) (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, über Nutzungsvarianten und den Bebauungsplan als Satzung)
6. Bebauungsplanentwurf „Lautertal, Teilplan A – Landesgartenschau, Teiländerung 2“, Umwandlung von Grünflächen in Bauflächen für gewerbliche Nutzungen (Beschlussfassung über die frühzeitige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Bebauungsplanentwurf „Donnersbergstraße, Referat Grünflächen“, Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf, Neubau einer Feuerwache (Beschlussfassung zur Aufstellung eines Bebauungsplans)
8. Bebauungsplanentwurf „Entersweilerstraße – Kniebrech“, Ausweisung einer Fläche für den Gemeinbedarf, Neubau einer Rettungswache (Beschlussfassung über die Zustimmung zum städtebaulichen Konzept und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
9. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Freiflächenphotovoltaik Ober dem Brüchling“, Planungsziel: Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die Baurechtschaffung für eine Freiflächenphotovoltaikanlage (Grundsatzbeschluss))
10. Stadtteil Erfenbach, Bebauungsplanentwurf „Kirchbergstraße, Erweiterung“, Ausweisung eines allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens (Grundsatzbeschluss))
11. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Pfaffstraße – Pirmasenser Straße“, Städtebauliche Neuordnung, Festsetzung von Sondergebietsflächen „Gewerbe und Einzelhandel“ und von Mischgebietsflächen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen und den Bebauungsplan als Satzung)
12. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Geiersberg“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets“ (Beschlussfassung über die Weiterführung des Bebauungsplanverfahrens mit Änderungsvorschlägen)
13. Flächennutzungsplan 2025, Teiländerung 8, Bereich „Geiersberg“ (Entwurf), Darstellung einer geplanten Wohnbaufläche (Beschlussfassung über die Einleitung eines Verfahrens zur Teiländerung des Flächennutzungsplans 2025 und die Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
14. Bebauungsplanentwurf „Morlauterer Straße – Am Abendsberg – Lauterstraße – Rudolf-Diesel-Straße“, Bestandsfestsetzungen der Gebäude und des erhaltenswerten Gehölz- und Baumbestandes (Beschlussfassung über die Anpasungen und Änderungen im Plankonzept sowie über die erneute Durchführung der Öffentlichkeitsbeteiligung)
15. Städtebauförderung: Sozialer Zusammenhalt Stadtteilerneuerung „Innenstadt West“ (Beschlussfassung über die Anpassung des Integrierten Handlungskonzepts, Rückgabe der reservierten Städtebaufördermittel und Fortführung der Planung ohne Förderung)
16. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung von Verkehrsanlagen im Bereich „Altstadt“
17. Mobilitätsplan Klima+ 2030 – Sachstandsbericht Umsetzung im Bereich Radverkehr
18. Stadtteil Morlautern, Neugestaltung der Ellenbrunnerstraße zwischen Otterberger Straße und Am Glockenturm (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
19. Stadtteil Hohenecken, Neugestaltung der Hildegardstraße zwischen Schlossstraße und Kirchdell (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
20. Stadtteil Hohenecken, Neugestaltung der Straße „Am Schlehhof“ (Beschlussfassung über den Ausbau gemäß der vorgestellten Planung)
21. Änderung des Baupogramms SIEGELBACH 2022 – 2025
zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge
22. Neugestaltung Einmündungsbereich Erzhütter Straße und Mühlbergstraße im Stadtteil Kaiserslautern – Erzhütten Wiesenthalerhof
23. Sachstand „Stationäre raumlufttechnische Anlagen“
24. Vorstellung der Machbarkeitsstudie Bürgerhaus Einsiedlerhof
25. Berichtsantrag über Kammgarn Kesselhaus (Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN)
26. Mitteilungen
27. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Bauanträge, Bauvoranfragen
2. Mitteilung über Bauerlaubnisse
3. Mitteilungen
4. Anfragen
gez. Peter Kiefer
Beigeordneter
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern
Willy-Brandt-Platz 1, 67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 11.04.2023
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