Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der 3. Verkehrskonferenz am Oberrhein konnten ein gutes Fazit ziehen: „Wir sind gemeinschaftlich auf der Erfolgsspur, unser Beitrag ist ein wichtiger regionaler Schritt für Europa“, so Werner Schreiner, Beauftragter der Ministerpräsidentin für grenzüberschreitende Zusammenarbeit und Vorsitzender des Expertenausschusses Grenzüberschreitender Personenverkehr der Oberrheinkonferenz, im Resümee der gemeinsamen Fachtagung von Verantwortlichen aus Politik, Verwaltung und ÖPNV im südpfälzischen Kandel.
Zum Einstieg zeigte Staatsminister Alexander Schweitzer – Minister für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz – die verschiedenen Herausforderungen der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit auf, die auch in seinem Ministerium bereits eine Rolle spielen. „Das Spektrum geht von den Rahmenbedingungen für die Nutzung grenzüberschreitender Verkehrsverbindungen für mobilitätseingeschränkte Bürgerinnen und Bürger im Fahrzeug- und Bahnsteigbereich, bis hin zu den europäischen Rahmenbedingungen für grenzüberschreitende Vergabeverfahren und die Möglichkeiten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in diesem Bereich“, so der Minister. Das rheinland-pfälzische Digitalisierungsministerium hatte dazu bereits vor einiger Zeit auch eine grenzüberschreitende Veranstaltung durchgeführt.
Neben den bestehenden und geplanten sieben grenzüberschreitenden direkten Zugverbindungen stehen für das Land Baden-Württemberg entlang des Oberrheins zwei stillgelegte deutsch- französische Eisenbahnstrecken im Fokus der Zusammenarbeit mit Frankreich, welche im Zusammenhang mit dem 2. Weltkrieg und den nachfolgenden Stilllegungen von Bahnstrecken unterbrochen worden sind und seither noch nicht wiederhergestellt werden konnten. Es handelt sich um die Verbindungen von Rastatt via Wintersdorf nach Hagenau sowie die Verbindung zwischen Colmar und Freiburg. „Gemeinsam mit Nationalstaaten ein Umsetzungs- und Finanzierungskonzept zu erarbeiten und eine EU-Finanzierung zu ermöglichen sind die großen Herausforderungen bei der Realisierung dieser symbolträchtigen Projekte“, so Staatssekretärin Elke Zimmer vom baden- württembergischen Ministerium für Verkehr. Das Land Baden-Württemberg prüft die Möglichkeit, die kommunalen ÖPNV-Aufgabenträger dabei zu unterstützen, grenzüberschreitende Busverbindungen auf den Weg zu bringen. So können auf den vorhandenen Straßenverbindungen gemeinsam mit der Région Grand Est und den französischen Gebietskörperschaften auch im Grenzverkehr umweltfreundliche Alternativen zum motorisierten Individualverkehr geschaffen werden.
Während auf deutscher Seite am Oberrhein zwei Bundesländer in diese Themen involviert sind, hat die Region Grand Est von Basel – hier mit der Schweiz – über das direkte Oberrheingebiet hinaus grenzüberschreitende Linien bis ins Maastal (Meuse) und nach Dinant im zur Großregion gehörenden Belgien im Fokus. Nach der Übertragung des Schienennahverkehrs auf die Regionen in Frankreich eine wahrlich große Herausforderung, von der die Regionalrätin Evelyne Isinger, Beauftragte des Präsidenten der Region Grand Est, berichtete.
Wie eng die Verknüpfung der Region mit dem Oberrhein-Gebiet ist zeigte der Vortrag von Dorreen Heinzmann zum Basler Mobilitätsfonds auf, wo genaue Berechnungen über die Finanzierung innerstädtischer Parkbedarfe und den Anforderungen der nahezu 70.000 berufliche Einpendler nach Basel erstellt werden. Wie wichtig es ist, auch über den eigenen Bereich hinaus die Nachbarn in die verschiedenen Informationssysteme einzubinden, wurde auch aus dem Bericht des Karlsruher Oberbürgermeisters Dr. Frank Mentrup deutlich, der die verschiedenen Maßnahmen der Technologie- Region Karlsruhe darstellte. Diese Überlegungen waren auch im Sinne von Michel Quidort, der als Präsident des Europäischen Fahrgastverbandes über die Anforderungen aus dem Nutzbereich an die verschiedenen Verkehrsbetreiber informierte.
Eine vorsichtige Überlegung für die Aufnahme neuer, bislang noch nicht bestehender direkter grenzüberschreitender Zugverbindungen zwischen der Region Grand Est und den Bundesländern Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg wurde unabhängig voneinander in zwei Vorträgen vorgenommen: Sowohl Verbandsdirektor Michael Heilmann vom ZÖPNV-Rheinland-Pfalz Süd, wie auch Evelyne Isinger von der Region Grand Est stellten in Aussicht, dass für zusätzliche Direktverbindungen der Dezember 2024, also das Fahrplanjahr 2025, avisiert ist. Das wäre dann für Rheinland-Pfalz auch der Beginn der grenzüberschreitenden Integration der Maximiliansbahn und ihrer Züge von Straßburg nach Neustadt in den REME (Réseau Express Métropolitain Européen) mit direktem Anschluss an die S-Bahn Rhein-Neckar in Neustadt an der Weinstraße. Das neue Straßburger System leidet, wie François Giordani, Vorsitzender des Fahrgastverbandes (FNAUT) in der Region Grand Est berichtete, derzeit noch unter leichten Anlaufschwierigkeiten, doch bis zum grenzüberschreitenden Start sollten dies behoben sein.
Ergänzend zur Verbesserung des ÖPNV arbeitet die Oberrheinkonferenz derzeit auch an einem gemeinsamen Konzept zur Verbesserung der grenzüberschreitenden Radverkehrsinfrastruktur in der Region.
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