Der Krieg in der Ukraine hält an und fordert mittlerweile zehntausende Opfer auf beiden Seiten – Zivilisten, Kriegsverpflichtete und junge Soldatinnen und Soldaten, die fast noch Jugendliche sind. Wir stellen uns weiter gegen diesen Angriffskrieg Russlands. Unsere Solidarität gilt den Menschen vor Ort, die schon lange unter dem Kampf um Einflusssphären leiden – und nun schon fast ein Jahr von brutalen Kampfhandlungen betroffen sind.
Sicherheit und Unabhängigkeit der Ukraine müssen wiederhergestellt werden. Doch die militaristische Politik der Bundesregierung kritisieren wir aus guten Gründen: Wir müssen aus der Eskalationsspirale ausbrechen – von ihr profitieren nur die Rüstungskonzerne. Waffenlieferungen an Konfliktparteien und eine massive Erhöhung des Verteidigungsetats sind nicht im Sinne der Bevölkerung – nicht in der Ukraine, nicht in Deutschland, nirgendwo. Es braucht einen Politikwechsel hin zu einer friedlichen Politik, nicht hin zum Militarismus. Einen Wechsel hin zu gewaltfreier Konfliktlösung, zu Diplomatie unter Einbeziehung neutraler Staaten in einen Verhandlungsprozess mit dem Ziel der Beendigung des Krieges und einer Rückkehr zum Völkerrecht.
Doch wie kann eine friedliche und solidarische Politik unter den gegenwärtigen Bedingungen aussehen? Mit Jan van Aken (Ex-MdB DIE LINKE) wollen wir aus einer linken Perspektive der Frage nachgehen, was könnte, was sollte Deutschland tun, um den Menschen in der Ukraine und in ganz Europa eine friedliche Perspektive zu sichern? Mit Klaus Wirtgen (FiW) wird ergänzend die Sichtweise und Schwerpunktsetzungen der Friedensinitiative einbringen. Um diese und weitere Fragen über Mittel und Möglichkeiten einer friedenspolitischen Intervention zu besprechen laden wir zu einer Diskussionsveranstaltung ein.
Vortrag und Podiumsdiskussion
Jan van Aken (RLS / Die Linke) & Klaus Wirtgen (FiW)
Moderation: Stefan Glander, Fraktion Die Linke/Partei
Freitag, 20. Januar 23
18-20:00 Stadtmuseum Kaiserslautern
Veranstalterinnen:
Fraktion Die Linke/Partei im Stadtrat Kaiserslautern
Rosa-Luxemburg-Stiftung Rheinland-Pfalz
Quelle Text/Bild:
Fraktion DIE LINKE / PARTEI im Stadtrat Kaiserslautern
Willy Brandt Platz 1
67657 Kaiserslautern
www.die-linke-kaiserslautern.de/partei/stadtratsfraktion/
Kaiserslautern, 05.01.2023
und dann 