Der Bezirkstag Pfalz hat in seiner gut dreistündigen Sitzung auf dem Hambacher Schloss bei Neustadt nach eingehender Diskussion einstimmig den Haushalt 2023 für den Bezirksverband Pfalz verabschiedet. Das Gesamtvolumen beträgt im kommenden Jahr knapp 113,8 Millionen Euro (gegenüber 108,3 Millionen Euro im Vorjahr). „Steigende Personalkosten, allgemeine Preissteigerungen aufgrund der Inflation und die Entwicklung der Energiekosten bergen ein erhebliches Risiko für den Haushalt“, sagte Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder in seiner Etatrede und bekannte: „Es war noch niemals so schwierig, einen Haushalt aufzustellen.“ Aufgrund der Erhöhung der Steuerkraft der Kommunen werde der Bezirksverband Pfalz ein Mehr an Umlage von etwa 1,4 Millionen Euro erhalten. Allerdings bringe ein neues Gesetz zum kommunalen Finanzausgleich einen Ausfall von rund 4,2 Millionen Euro für den Bezirksverband Pfalz, der durch eine Erhöhung der Umlage ausgeglichen werden müsse. Demnach steige die Umlage, den die kreisfreien Städte und Landkreise der Pfalz an den Regionalverband zahlen müssten, um 0,159 Prozent von 1,186 Prozent auf 1,345 Prozent. „Damit stehen wir so da wie vor der Gesetzesänderung“, so Wieder. Die Kommunen würden dadurch im Schnitt nicht mehr belastet werden, als sie nach dem alten Landesfinanzausgleichsgesetz zu zahlen hätten. Die Landeszuwendungen für Einrichtungen, die Landesaufgaben wahrnehmen, würden sich um 700.000 Euro erhöhen und die Pfalzwerke-Dividende bleibe stabil.
Wieder sprach auch grundlegende Zukunftsthemen an, wie zum Beispiel die Weiterentwicklung der Einrichtungen am Standort Kaiserslautern, die Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Pfalzinstituts für Hören und Kommunikation in Frankenthal und der Landwirtschaftlichen Untersuchs- und Forschungsanstalt (LUFA) und des Historischen Museums der Pfalz in Speyer sowie des Pfalzmuseums für Naturkunde in Bad Dürkheim.
Von den Ausgaben des Bezirksverbands Pfalz fließen 38,6 Millionen Euro in Schulen, 37,5 Millionen Euro in die Kultur, 27,2 Millionen Euro in die Landwirtschaft und 10,5 Millionen Euro in sonstige Bereiche. Der Regionalverband trägt die Verantwortung für zwölf eigene Einrichtungen; an weiteren elf Institutionen ist er außerdem beteiligt. Der Bezirksverband Pfalz benötigt keine Kassenkredite für den laufenden Betrieb der Einrichtungen, der sich im nächsten Jahr auf 103,4 Millionen Euro beläuft. Außerdem stellt er 10,4 Millionen Euro vor allem für Investitionsauszahlungen im Haushalt zur Verfügung. Für seine etwa 1.100 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in seinen eigenen Einrichtungen – berücksichtigt man diejenigen in den beteiligten Institutionen, so sind es insgesamt nahezu 4.500 – rechnet der Bezirksverband Pfalz mit Personalkosten in Höhe von knapp 70,8 Millionen Euro. Zu den kosten-, weil personalintensivsten Einrichtungen des Bezirksverbands Pfalz gehören das Pfalztheater in Kaiserslautern mit 25,9 Millionen Euro, das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation in Frankenthal mit 22 Millionen Euro und die Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern mit 12,5 Millionen Euro. An Gesamterträgen rechnet der Bezirksverband Pfalz mit 102,3 Millionen Euro, wodurch sich eine Unterdeckung im Haushalt 2023 von knapp 1,1 Millionen Euro ergibt. Durch den Betrieb seiner Einrichtungen erwirtschaftet er voraussichtlich 25,4 Millionen Euro, zudem erhält er für das Pfalztheater Zahlungen vom Land und von der Stadt Kaiserslautern in Höhe von 14,5 Millionen Euro; das sind zusammen 39 Prozent seiner Einnahmen. Darüber hinaus erhält er 28,1 Millionen Euro durch Zuweisungen des Landes (27,5 Prozent), 27 Millionen Euro über die Bezirksverbandsumlage (26,5 Prozent) und 7,4 Millionen Euro durch den Gewinnanteil aus dem Pfalzwerke-Aktienkapital (7 Prozent).
Größere Bauprojekte stehen im kommenden Jahr bei fünf Einrichtungen an. Gut 1,75 Millionen Euro fließen zur Pfalzakademie in Lambrecht. Dort sind die Rohbaumaßnahmen und Rohinstallationen der Haustechnik für die Umweltwerkstätten und die Kräuterküche weitgehend abgeschlossen; derzeit läuft der Ausbau und die Errichtung des markanten Fluchttreppenturms, zu dem das Fundament bereits besteht. Darüber hinaus soll das Eingangsfoyer neugestaltet, das Trinkwassernetz im Bettenbau saniert und auf zwei Dächern eine Photovoltaikanlage installiert werden. Beim Hofgut Neumühle bei Münchweiler an der Alsenz, das im kommenden Jahr gut 650.000 Euro erhält, muss das Dach des Verwaltungsgebäudes saniert werden, das heißt die Dachfläche wird gedämmt, es wird neu eingedeckt, Dachrinnen und Fallrohre werden erneuert und Vorbereitungen für die Montage einer Photovoltaikanlage getroffen. Außerdem wird die Schaffung eines Lernorts Bauernhof vorangetrieben, indem ein Teil des Kälberstalls umgebaut und saniert wird, und die Außenwände des Internats werden gedämmt und die Fenster erneuert. Fast 700.000 Euro benötigt das Museum Pfalzgalerie Kaiserslautern (mpk), und zwar unter anderem für die Planung zur Ertüchtigung und Erweiterung der Lüftungs- und Klimaanlagen sowie für die Durchführung dringender brandschutztechnischer Maßnahmen. Auch soll die Aula für Veranstaltungen saniert werden. Gut eine halbe Million Euro entfallen auf das Pfalzinstitut für Hören und Kommunikation (PIH) in Frankenthal, unter anderem für die Installation einer Photovoltaikanlage auf den Gebäuden der Berufsschule, der Sporthalle und der Aula; auch stehen verschiedene bauunterhaltende Maßnahmen an. Knapp eine halbe Million Euro kommen der Meisterschule für Handwerker in Kaiserslautern (MHK) zugute, vor allem für den Umbau und die Modernisierung der Schweiß- und Metallbauwerkstätten.
Mit Zuschüssen unterstützt der Bezirksverband Pfalz auch im kommenden Jahr wieder Institutionen und Projekte in der Pfalz. Dabei fließen 144.575 Euro in die Kultur- und Heimatpflege und in den Fremdenverkehr 31.575 Euro, darüber hinaus kommen 100.000 Euro der Sanierung der Pfälzerwald-Vereinshütten und der Naturfreundehäuser zugute. 10.000 Euro fließen in die Jugendförderung sowie 3.000 Euro in Maßnahmen der Landschaftspflege und des Naturschutzes. Weitere 62.000 Euro sind für die Gedenkarbeit und Demokratieförderung des Bezirksverbands Pfalz vorgesehen.
Festsaal des Hambacher Schlosses: Bezirkstagsvorsitzender Theo Wieder bringt den Haushalt ein
Einstimmig: Bezirkstagsmitglieder beschließen den Haushalt für 2023
(Fotos: Bezirksverband Pfalz)
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Quelle Text/Bild:
Bezirksverband Pfalz
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Kaiserslautern, 16.12.2022
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