Am Montag, 28.11.2022, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Bauausschusses statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Vorstellung der Ergebnisse über den Zustand der Brückenbauwerke in der Baulast der Stadt Kaiserslautern
3. Neuplanung des Brückenbauwerks über den Eselsbach im Zuge der K2 (Morlauterer Straße)
4. Bebauungsplanentwurf „P+R Parkplatz Schweinsdell, Teiländerung 1“ (Fotovoltaikanlage), Errichtung einer Fotovoltaikanlage (Beschlussfassung über die während der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen, über die Nutzung der Parkplatzfläche und die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
5. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet Rotenberg, Teilbereich Mainzer Straße – Hertelsbrunnen – Zum Eselsbachtal“, Änderung der planungsrechtlichen Festsetzungen (Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung eingegangenen Stellungnahmen sowie den Teil 1 (verkleinerter Geltungsbereich) des o.g. Bebauungsplans als Satzung)
6. Bebauungsplanentwurf „Königstraße – Pfaffstraße – Pirmasenser Straße“, Städtebauliche Neuordnung, Festsetzung von Sondergebietsflächen „Gewerbe und Einzelhandel“ und von Mischgebietsflächen (Beschlussfassung über die Durchführung der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung)
7. Bebauungsplanentwurf „Gewerbegebiet ehemalige Quartermaster-Kaserne“, Ausweisung eines Gewerbegebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans)
8. Stadtteil Siegelbach, Bebauungsplanentwurf „Geiersberg“, Ausweisung eines Allgemeinen Wohngebiets (Beschlussfassung über die Aufstellung eines Bebauungsplans)
9. Maßnahmen nach dem Landesstraßengesetz
Widmung von Verkehrsanlagen im Bereich „Fischerrück“
10. Bauprogramm für Kanalsanierungen
11. Bauprogramm Grübentälchen 2023 – 2026
zur Erhebung der wiederkehrenden Beiträge
12. Mitteilungen
13. Anfragen
Nichtöffentlicher Teil
1. Mitteilung über Bauerlaubnisse
2. Bauanträge, Bauvoranfragen
3. Mitteilungen
4. Anfragen
gez.
Peter Kiefer
Beigeordneter
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Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 22.11.2022
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und dann 