Kimmel zieht Halbzeitbilanz – Vier Jahre als Bürgermeisterin im Amt

Am Samstag, 12. November 2022, ist es soweit: Bürgermeisterin Beate Kimmel feiert Bergfest. Vor genau vier Jahren wurde die frühere Direktorin des städtischen Referates Personal von Oberbürgermeister Klaus Weichel im Stadtrat vereidigt. Vier weitere Jahre im Amt werden nun folgen, abhängig vom Ausgang der Oberbürgermeisterwahlen, bei denen die gebürtige Kaiserslauternerin ihren Hut in den Ring geworfen hat. „Die erste Hälfte meiner Amtszeit ist wie im Flug vergangen, wobei diese von der nun fast drei Jahre andauernden Corona-Pandemie mit ihren vielen Herausforderungen sehr geprägt war“, so Kimmel zu Beginn der Pressekonferenz, zu der sie in ihre Räumlichkeiten eingeladen hatte. Mit großer Freude und Dankbarkeit blicke sie auf die vergangenen 48 Monate zurück, die ihr trotz schwieriger Zeiten sehr viel Spaß gemacht haben. „Es sind die Menschen unserer Stadt, die meine Arbeit zu etwas ganz Besonderem machen“, dankte sie ihren bisherigen Wegbegleitern, Referatsleitungen sowie den Mitarbeitenden, vor allem aber den Bürgerinnen und Bürgern von Kaiserslautern.

Bürgerbeteiligung

Dass für Kimmel der Mensch im Vordergrund steht und Kommunikation für sie sehr wichtig ist, hatte die Bürgermeisterin schnell deutlich gemacht. Nur wenige Monate nach Amtsantritt führte sie verschiedene Formate ein, um mit den Kaiserslauternerinnen und Kaiserslauternern ins Gespräch zu kommen. „Ich möchte erfahren, wo die Einzelnen der Schuh drückt, was wir in unserer Stadt besser machen können und wo es Gestaltungsspielraum gibt, um unsere Stadt noch lebens- und liebenswerter zu machen.“ Seither hatte Kimmel zu zwölf Stammtischen sowohl in der Kernstadt wie auch in den Ortsteilen und zu elf Marktgesprächen, überwiegend dienstags und samstags auf dem Stiftsplatz, eingeladen. Auch die Stadtbegeh(g)nungen, oftmals auf Wunsch einzelner Personen zustande gekommen, fanden einschließlich zweier Abendspaziergänge und einer Corona-Kontrolle mit dem Kommunalen Vollzugsdienst genau 19 Mal statt. „Leider führten die bestehenden Coronabeschränkungen immer wieder dazu, bei meinen Kommunikationsplattformen längere Zwangspausen einlegen zu müssen“, bedauerte Kimmel die Umstände, die sie durch insgesamt 16 telefonische Bürgersprechstunden etwas wettzumachen versuchte. Die einzelnen Veranstaltungen seien stets auf gute Resonanz gestoßen, resümierte die Bürgermeisterin, an die viele der Anliegen und Ideen auch schriftlich herangetragen werden. Dank der vielen Gespräche hätte sich ihr Blick auf die Stadt weiter geschärft und der Glaube an das Potenzial Kaiserslauterns noch verstärkt. Letzteres sei auch der Grund gewesen, im vergangenen Jahr mit den Laut(r)er Szenetreffs ihr jüngstes Format ins Leben zu rufen, bei dem sie sich unter anderem mit den Kaiserslauterner Clubbesitzern und Musikern, Skatern oder Autoren traf. Zum weithin sichtbarsten Leuchtturm entwickelte sich dabei das Treffen mit der Fotografen-Szene, das nur ein Jahr später – in diesem Herbst – im ersten Internationalen Fotofest in Kaiserslautern gipfelte.

Stadtbildpflege

Am häufigsten zu hören bekam sie in den letzten vier Jahren das Wort „Hundekotbeutelspender“, amüsierte sich Kimmel mit Blick auf ihre Zuständigkeitsbereiche. Bei der Stadtbildpflege galt es in den vergangenen Jahren, nicht nur die begonnenen Umstrukturierungen, sondern auch den reibungslosen Wechsel innerhalb der Werkleitung in die richtigen Bahnen zu lenken. „Dazu erhielten unsere Wertstoffhöfe als landesweit erste das RAL-Gütezeichen Rückkonsum, das eine nachhaltige und mit den Zielen der Kreislaufwirtschaft gerechte Dienstleistung auszeichnet“, freute sich die SK-Werksdezernentin. Außerdem verwies sie auf die zahlreichen Kampagnen rund um die Themen Abfallvermeidung, Abfallverwertung oder richtige Abfalltrennung, die sie begleitete. Als große Herausforderung betrachtet die Bürgermeisterin das Thema Sauberkeit. Unabhängig von den aktuellen Diskussionen war es ihr schon immer ein Anliegen gewesen, unter anderem bei der Lautrer Kehrwoche mitzumachen oder die Stadtratsmitglieder dazu aufzurufen, gemeinsam mit ihr den im Stadtpark herumliegenden Müll aufzusammeln. Landesweite, oftmals gar bundesweite Beachtung erfuhren die SK-Aktionen zum Littering, Plogging, der Gumwall und dem eigens gestalteten Mehrwegbecher. „Auch die Hundekotbeflaggung sorgte deutschlandweit für Aufmerksamkeit“, informierte Kimmel, die darauf verwies, letztendlich aber vor einem gesellschaftlichen Problem aus mangelnder Solidarität und zunehmendem Egoismus zu stehen. Als Schritt in die richtige Richtung wertete sie deshalb die neu eingerichtete Citywacht sowie die erfolgreiche Forderung der Stadt, die landesweit geltenden Bußgelder zu erhöhen. Zusätzlich werde im Stadtgebiet das Netz an Abfalleimern immer enger und mittels des einen oder anderen Abfallhais weiter optimiert. Auch Graffiti sei eine Zeit lang ein wichtiges Thema gewesen, eine daraufhin zur Probe eingerichtete Anlaufstelle hingegen kaum gefragt. „Insgesamt steht die Stadtbildpflege sehr gut da“, bilanzierte die Bürgermeisterin, bevor sie noch auf die vor drei Jahren eingerichtete App der SK mit den Hinweisen auf die Abfuhrtermine sowie der Meldemöglichkeit von Verschmutzungen hinwies. Für das kommende Jahr kündigte sie zudem eine weitere SK-Aktion an, bei der die Patenschaften für Grünflächen im Mittelpunkt stehen sollen.

Stadtentwässerung

Sehr zufrieden zeigte sich Kimmel auch mit ihrem zweiten Wirtschaftsbetrieb innerhalb ihres Zuständigkeitsbereichs, der Stadtentwässerung Kaiserslautern (STE). Diese sei ebenfalls sehr gut aufgestellt und besitze in vielerlei Hinsicht eine bundesweite Vorbild- und Vorreiterfunktion, von der man sich beim letzten Tag der offenen Tür, der zum 125-jährigen Bestehen des Lautrer Kanalnetzes veranstaltet wurde, eindrucksvoll überzeugen konnte. Als landesweit einmaliges Vorzeigeprojekt nannte sie die Klärschlammverbrennungsanlage in Mainz, die für ganz Rheinland-Pfalz Entsorgungssicherheit bietet und an deren Entwicklung die STE beteiligt war. Eine weitere aktuelle wie zukünftige Herausforderung, die sich leider in den letzten Jahren auch in Kaiserslautern zeigte, seien die immer dringender werdenden Maßnahmen auf dem Gebiet des Hochwasserschutzes. „Hier ist die Expertise unserer Fachleute immer häufiger gefragt“, informierte Kimmel und erinnerte daran, dass auch die Stadtentwässerung dem Ahrtal nach der Flutkatastrophe zu Hilfe gekommen war. „Insgesamt benötigt der Klimaschutz noch mehr Engagement“, betonte sie. Vor allem die Jugend müsse mit ihren Ängsten ernst genommen und den realen Bedrohungen endlich in erkennbaren Handlungen begegnet werden. „Zusammen mit der Stadtentwässerung arbeite ich deshalb daran, Kaiserslautern zur „Schwammstadt“ auszubauen. Mit mehr Versickerungsflächen reduzieren wir nicht nur die Hitze in der Innenstadt, sondern verringern außerdem das Schadenspotenzial bei Starkregenereignissen“, zeigte sie sich überzeugt. Darüber hinaus ließen sich damit zusätzliche Aufenthaltsqualitäten schaffen, die ihr wie „Der dritte Ort“ als Begegnungsstätten auch persönlich ein großes Anliegen sind.

Krisenstab und Bildungsbüro

Als eine ganz besondere, oft nicht einfache Aufgabe bezeichnete Kimmel die Herausforderungen im städtischen Krisenstab, der mit Beginn der Coronapandemie wöchentlich, inzwischen 14-täglich tagt. „In den letzten Monaten ist die Coronaproblematik allerdings mehr und mehr in den Hintergrund getreten“, informierte sie. „Stattdessen beschäftigen wir uns intensiv mit den Folgen des Ukrainekrieges, zu denen unter anderem die Fragen rund um die Unterbringung der inzwischen 1.550 ukrainischen Flüchtlinge sowie die Gasmangellage und die stetig steigende Inflation gehören.“ Über die Hälfte ihrer als „intensiv erlebten Amtszeit“ war der vierköpfige Stadtvorstand krankheitsbedingt zu Dritt gewesen, erinnerte sich Kimmel an eine weitere herausfordernde Aufgabe. In dieser Zeit hatte sie vertretungsweise zusätzlich das Referat Schulen übernommen und dort unter anderem die Digitalisierung der Einrichtungen vorangetrieben. „Dieser Verantwortungsbereich ergänzte sich wunderbar mit dem Aufgabenspektrum des Bildungsbüros, das wir zu Beginn meiner Amtszeit eingerichtet haben und das sich inzwischen zu einer wahren Erfolgsgeschichte entwickelt hat.“ In diesem Zusammenhang nannte die Bürgermeisterin diverse Workshops, unter anderem zur nachhaltigen oder kulturellen Bildung sowie die Sommerschule für die 5. bis 8. Klasse. Eine besondere Freude war ihr, dass ihre Idee zur Stadtrallye vom Veranstaltungsbüro der Stadt so wunderbar umgesetzt wurde. Auch unterstütze sie gerne andere, wie die Initiatoren der „I love KL“-Skulptur, die schon lange Jahre vergeblich diese Idee zu realisieren versuchten. „Am härtesten hatte mich, hatte uns alle 2022 die neun Monate haushaltsfreie Zeit getroffen, die wir nun glücklicherweise überstanden haben“, unterstrich sie rückblickend.

Recht und Ordnung

Zur Sprache brachte Kimmel auch das Thema Sicherheit. Hier verwies sie kurz auf die von ihr an der TU Kaiserslautern in Auftrag gegebene Sicherheitsstudie, deren Ergebnisse unlängst vorgestellt wurden. Gerade gestern hätte zum ersten Mal der inzwischen erweiterten Sika-Arbeitskreises „Sicherheit und Sauberkeit“ mit verschiedenen zuständigen Institutionen sowie Vertreterinnen und Vertretern der Politik getagt. „Ich wünsche mir, das uns nicht das Trennende, sondern das Verbindende – das Wohl unserer Stadt und der hier lebenden Menschen – gemeinsam Ideen entwickeln und Lösungen finden lässt“, verwies die Bürgermeisterin auf einen ihrer Grundsätze, stets lösungsorientiert den größten gemeinsamen Nenner zwischen allen Beteiligten zu suchen. Beim Kommunalen Vollzugsdienst würde sie zur besseren Aufgabenwahrnehmung gerne auf mehr Personal zurückgreifen können, dies sei allerdings in Folge der städtischen Haushaltslage aktuell nicht umsetzbar. Unter ganz anderen Voraussetzungen gestaltete sich in den vergangenen vier Jahren die Personalsituationen an der Führerschein- und Zulassungsstelle, zuletzt auch im Standesamt. „Hier haben wir zwar entsprechende Stellen, auf Grund von Krankheit und Bewerbermangel aber fast ständig zu wenig Personal.“ Sehr zufriedenstellend laufe es dafür in der Ausländerbehörde, die beim Besuch von Integrationsministerin Katharina Binz gerade im Umgang mit den Ukraineflüchtlingen als beispielgebend für Rheinland-Pfalz bezeichnet wurde. Auch die vor über zwei Jahren bei der Stadtverwaltung angesiedelte Zentrale Ausländerbehörde, die seither landesweit für das beschleunigte Verfahren für dringend benötigte Fachkräfte aus dem Ausland zuständig ist, hätte sich zu einer wahren Erfolgsgeschichte entwickelt. Besonders bedauerlich hätte sie auch den Ausfall der Kerwen erlebt, die später hinaus wenigstens im kleineren Umfang stattfinden konnten.

Kultur

Eine willkommene und überwiegend schöne Abwechslung zum oft sehr stressigen Arbeitsalltag biete ihr, so Kimmel, ihre Zuständigkeit als Kulturdezernentin. Hier hob die Bürgermeisterin neben der Wahrnehmung der unzähligen kulturellen Termine wie beispielsweise den Konzertbesuchen oder Vernissagen, Vorstellungen und Lesungen vor allem die Einführung des Kaiserslauterner Kulturpreises und die gelungene Suche nach dem „Lied für Lautern“ hervor. „Einer der größten Verlierer bei der Coronapandemie war zweifelsohne der Kulturbereich, der sehr unter dem Lock Down litt und sich nur langsam, wenn überhaupt, erholt“, machte Kimmel deutlich. Ein großer Hoffnungsschimmer, wiederum mit großer Strahlkraft weit über die Stadt- und Landesgrenzen hinaus, sei damals vom Kulturlivestream der Fruchthalle ausgegangen, dessen begeisternde und Mut machende Wirkung ebenfalls bei der zusammen mit der Stadt präsentierten „Kultur bleibt“-Ausstellung im öffentlichen Raum zu erleben war. Auch die Kammgarn hätte mit ihrem Kulturgarten und der Wohnzimmer-Konzerte dazu beigetragen, die Kultur weiterhin sicht- und erlebbar zu machen. Begeistert war die Kulturdezernentin außerdem von der Resonanz bei den Aktionen der Jugendkulturmeile, zum Beispiel der KultN8 oder dem Actionbound, in der die Stadt mit mehreren Institutionen aus dem Kulturbereich vertreten ist. Besonders am Herz läge ihr außerdem die freie Kulturszene: „Den meisten von uns ist gar nicht bewusst, welch wunderbares Kleinod wir hier in unserer Stadt besitzen“, führte Kimmel aus. Dieses gelte es in seiner Form bestmöglich zu bewahren und weiterhin zu fördern, meinte sie.

Weitere Aufgaben

Auf eine überaus stolze Bilanz an Besprechungen und Terminen, Vertretungen des OB und Stadtvorstandes sowie an anderen größeren Treffen – in den letzten beiden Jahren oftmals online – konnte Kimmel nach ihrer ersten Halbzeit ebenfalls zurückblicken. Diese seien inzwischen auf eine stattliche vierstellige Zahl angewachsen. „Hinzu kommen rund 400 Sitzungen des Stadtrats und der verschiedenen Ausschüsse, Verwaltungs- und Aufsichtsräte – meine inzwischen ebenso dreistelligen Grußwort- und Redebeiträge bei diversen Veranstaltungen nicht mitgerechnet“, führte Kimmel auf. So hätte sie mit ihrem Amtsantritt im November 2018 unter anderem auch die Posten in den Aufsichtsräten der SWK-Verkehrs AG, der WVE und der Demando GmbH sowie die Vorsitze bei der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft Kaiserslautern, der Kammgarn GmbH, im Werkausschuss der Stadtbildpflege und den Verwaltungsräten von Stadtentwässerung und (im jährlichen Wechsel mit dem Landrat) der ZAK übernommen. Darüber hinaus wurde die Bürgermeisterin von Ministerpräsidentin Malu Dreyer in das Kuratorium der Hochschule berufen. Sie vertritt die Stadt außerdem landesweit in diversen Zweckverbänden. „Nun freue ich mich darauf, auch in den kommenden Jahren die Stärken unserer Stadt weiterhin sichtbar zu machen und das Beste für die Menschen und meine Heimatstadt zu verwirklichen“, so Kimmel abschließend.

Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern

www.kaiserslautern.de

Kaiserslautern, 10.11.2022

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