Am Montag, 07.11.2022, 15:00 Uhr findet im großen Ratssaal (1. OG) des Rathauses, Willy-Brandt-Platz 1, Kaiserslautern eine Sitzung des Stadtrates statt.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentlicher Teil
1. Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
2. Mitteilungen
3. Anfragen
4. Beitritt zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ (Antrag der Fraktion DIE LINKE / PARTEI)
5. Generalsanierung der BBS II (Antrag der CDU-Fraktion)
6. Prüfauftrag: Möglichkeit der Freigabe von städtischen Parkflächen ab 19 Uhr (Antrag der FWG-Fraktion)
7. Betrieb eines gemeinsamen Wertstoffhofes in Erfenbach durch den Landkreis und der Stadt Kaiserslautern (Antrag der SPD-Fraktion)
8. Benennung einer Straße nach Norbert Thines (Antrag der SPD-Fraktion)
9. Bahnresolution (Antrag der Fraktion – DIE GRÜNE)
10. Gasmangellage und Krisenmanagement – Zwischenbericht
11. Entsendung in den Aufsichtsrat der KL.digital GmbH
12. Abschluss eines neuen Gaskonzessionsvertrages ab dem 01.01.2023
13. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 für den Sachkostenzuschuss 2021 – Volkshochschule Kaiserslautern
14. Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln im Ergebnishaushalt 2022 gemäß § 100 Abs. 1 GemO – Referat Stadtentwicklung
15. Entscheidung über die Annahme von Spenden und Sponsoringleistungen nach § 94 Abs. 3 GemO
16. Anpassung des Eintrittsgeldes der „Langen Nacht der Kultur“ mit Rheinpfalz-Card
17. Einrichtung eines „Stadtateliers“ im Wadgasserhof
18. Erhöhung des Eintrittsentgeltes für die Konzerte der Stadt Kaiserslautern zur Konzertsaison 2023/2024
19. Übertragung der Aufgabe „Betrieb des landeseinheitlichen Fachverfahrens VOIS | archivo“ an den Zweckverband ZIDKOR sowie Einführung des Fachverfahrens im Referat 41 / 41.2 Stadtarchiv
20. Änderung Zweckvereinbarung zwischen dem Landkreis Kaiserslautern und der Stadt Kaiserslautern über die Übertragung von Aufgaben aus dem Bereich des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständerechts der Stadt Kaiserslautern auf den Landkreis Kaiserslautern
21. Umrüstung der Straßenlaternen und Schulräume auf LED (Antrag der Fraktionen – CDU, DIE GRÜNE und FWG)
22. Zukunft der heilpädagogischen und integrativen Kitas (Antrag der SPD-Fraktion)
23. Alarm- und Einsatzpläne (Antrag der CDU-Fraktion)
24. Errichtung Zebrastreifen Alex-Müller-Straße (Antrag der CDU-Fraktion)
25. Abfall-Container (Antrag der Fraktion – DIE GRÜNEN)
26. Berichtsantrag Barrierefreiheit (Antrag der DIE LINKE-Fraktion)
27. Beleuchtungsstrategie (Antrag des Jugendparlaments)
28. WM-Boykott: Kein Public Viewing während der WM 2022 wegen Menschenrechtsverletzungen (Antrag der SPD-Fraktion)
29. Bericht zum Pfaffgelände (vorsorglich)
Nichtöffentlicher Teil
1. Erwerb eines landwirtschaftlichen Grundstücks in der Gemarkung Siegelbach
2. Verkauf von Grundstücken im Bereich Kantstraße – Am Erbsenberg
3.-15. Personalangelegenheiten
16. Bericht zum Pfaffgelände (vorsorglich)
17. Mitteilungen
18. Anfragen
gez. Dr. Klaus Weichel
Oberbürgermeister
Quelle Text/Bild:
Pressestelle der Stadtverwaltung Kaiserslautern,
Willy-Brandt-Platz 1,
67657 Kaiserslautern
www.kaiserslautern.de
Kaiserslautern, 31.10.2022
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und dann 