Das für die Jahre 2023/2024 vorgesehene Landesstraßenbauprogramm sieht 411 Projekte vor. Dafür stehen insgesamt rund 136,3 Millionen Euro in 2023 bzw. 137,3 Millionen Euro in 2024 (inklusive Bau, Planung, Grunderwerb) zur Verfügung: Die Mittel werden damit auf hohem Niveau verstetigt.
„Unsere Infrastruktur ist für unser Land ein hohes Gut, das wir auch in diesen für uns alle herausfordernden Zeiten erhalten und weiter modernisieren möchten. Für die Mobilität unserer Bürgerinnen und Bürger sowie unseren Wirtschaftsstandort investieren wir in unsere Straßen, Brücken und Radwege. Insgesamt rund 273,6 Millionen Euro sollen für den Landesstraßenbau in den Jahren 2023 und 2024 bereitstehen. Damit verstetigen wir die Straßenbaumittel auf hohem Niveau“, sagte Verkehrsministerin Daniela Schmitt anlässlich der Überleitung des Bauprogramms an den Landtag. „Mit insgesamt 411 Bauvorhaben modernisieren wir unsere Straßen und Brücken und stärken den Radverkehr im Land“, sagte Schmitt.
Das Landesstraßenbauprogramm 2023/2024 enthält alle Projekte, die in den kommenden Jahren baulich weitergeführt, neu begonnen oder baulich vorbereitet werden. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Erhalt der Infrastruktur: 233 Projekte dienen der Fahrbahnsanierung, weitere 88 Projekte dem Erhalt von Brücken und anderen Ingenieurbauwerken. Hinzu kommen 23 reine Radwegeprojekte. Weitere 24 in den übrigen Maßnahmen integrierte Vorhaben dienen ebenfalls der Verbesserung des Radverkehrs. „Wir unterstreichen damit auch die Bedeutung des Radverkehrs in der rheinland-pfälzischen Infrastrukturpolitik“, sagte Schmitt. Von diesen Investitionen profitiere auch der Tourismus: „Denn jeder in den Radverkehr investierte Euro ist auch eine Investition in den Tourismus von Rheinland-Pfalz.“ Darüber hinaus ist der Ausbau von 55 Knotenpunkten enthalten sowie 5 bereits in Bau befindliche Neubauprojekte.
Über die vergangenen Jahre wurden die Haushaltsansätze für den Landesstraßenbau jährlich gesteigert.
Der Entwurf des Landesstraßenbauprogramms kann – nach Kreisen unterteilt – unter https://mwvlw.rlp.de/de/themen/verkehr/strassenbau/landesstrassen/ – abgerufen werden.
Der Landtag entscheidet im Rahmen der Verabschiedung des Landeshaushalts über das Landesstraßenbauprogramm.
Zahlen für Kaiserslautern:
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Hintergrund
Das Landesstraßenbauprogramm speist sich aus dem Investitionsplan, der für 5 Jahre angelegt ist (aktuell 2019 bis 2023). In das Landesstraßenbauprogramm aufgenommen werden Projekte, die im kommenden Jahr weitergeführt, neu begonnen oder baulich vorbereitet werden. Der längerfristig angelegte Investitionsplan enthält auch Projekte, die sich noch im Planungsstadium befinden. Deren Aufnahme wird für die Bauprogramme der Folgejahre anvisiert.
Quelle Text/Bild:
Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau
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55116 Mainz
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Mainz, 27.09.2022
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